Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 16. Oktober, 09:15 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

2 Neufassung des Redaktionsstatuts für das Stuttgarter Amtsblatt
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3 Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderats (Fraktionsfinanzierungssatzung) - Erhöhung des Budgets, Vereinfachung Budgetzusammensetzung
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4 Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung - Zulassung der Doppelförderung
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5 Stadteigene Mobilität

6 Personalbericht 2019
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7 Neuaufnahme in die Fachjury für Tanz und Theater von Tim Sandweg und Monika Margret Steger sowie Verlängerung der Berufungen von Frederik Zeugke und Tobias Schuster
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8 Verleihung des Hans-Molfenter-Preises 2019
Bestellung einer Fachjury
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9 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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10 Psychosomatische Sprechstunden im Betrieb
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11 Ermächtigung zur Beschäftigung von Personal im Sachgebiet Städtische Wohnungsnotfallhilfe beim Sozialamt zur präventiven Wohnraumsicherung für Familien (Verlängerung von drei Monaten)
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12 Ermächtigung zur Beschäftigung von Personal für das Folgeprojekt im Rahmen des Präventionsnetzwerks „Aktiv und gemeinsam gegen Kinderarmut und für Kindergesundheit“ – Ergänzungsantrag

13 Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts
für Wohnungslose
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14 Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge
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15 Projektantrag im Förderprogramm Initiative Allianz für Beteiligung e. V.
„Quartiersimpulse“ - Grundsatzbeschluss

16 Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2019
Prioritätensetzung 2020 und Ausblick
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17 Erlebnisraum Neckar – Stadt am Fluss
Bericht zum Umsetzungsstand und Mittelbereitstellung für Kostensteigerungen bereits begonnener Projekte
- abgesetzt -

18 Erlebnisraum Neckar – Stadt am Fluss
Planerische Vorbereitung von „Projekten ab 2022“
- abgesetzt -

19 Beteiligungsbericht 2018 der Landeshauptstadt Stuttgart
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20 Kostenloses Senioren-Abo bei Führerscheinrückgabe
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21 KOSIS-Gemeinschaft Koordinierte Haushalts- und Bevölkerungsstatistik (HHSTAT)
Temporäre Aufstockung einer Ermächtigung durch Fremdfinanzierung
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22 Durchführung des Volksbegehrens Artenschutz - „Rettet die Bienen“
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23 Tennisclub Blau-Weiß Zuffenhausen e.V.
Sanierung und Neugestaltung der Tennisanlage im Stadtbezirk
Stuttgart-Zuffenhausen
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24 VfB Obertürkheim e.V. - Erweiterung des Umkleidebereichs durch einen Anbau an das bestehende Vereinsheim im Stadtbezirk Stuttgart-Obertürkheim
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25 Geschwister-Scholl-Gymnasium, Stuttgart-Sillenbuch
Erweiterungsneubau am Standort
Vorprojektbeschluss
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26 Vorprojektbeschluss zur Erweiterung und Umstrukturierung der Grundschule Kaltental
Einrichtung einer Ganztagsschule
Erhöhung der Zügigkeit
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27 Fortschreibung Masterplan Hengstäcker in Stuttgart Möhringen
Grundsatzbeschluss für das Gesamtareal
Vorprojektbeschluss Ersatzneubau Gebäude Hengstäcker 2
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28 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Rosenschule in
Stuttgart-Zuffenhausen
Baubeschluss zum Neubau einer Mensa
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29 Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule am Schulzentraum Freiberg
Projektbeschluss
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30 Landwirtschaftliche Schule Hohenheim
Vorprojekt-/Projektbeschluss für den Neubau Fachpraxis Berufsschule Gärtner/in in der Stadtgärtnerei
vorgezogener Baubeschluss für Vorabmaßnahmen
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31 Regelungen zur Vermietung und Verpachtung von Cafeterien/ Kiosken, Erteilung von Betriebserlaubnissen von Automaten sowie zu Pausenverkäufen in den öffentlichen Schulen Stuttgarts
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32 Ausschreibung von Reinigungsleistungen (Unterhaltsreinigung, Fensterreinigung, Außenreinigung und Winterdienst) in diversen Stuttgarter Schulen
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33 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

34 Weitere Fortsetzung Straßenreinigung Feinstaub
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35 Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Stuttgart
hier: Neues städtisches Toilettenkonzept
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36 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart
Halbjahresbericht 2019
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37 Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB),
Jahresabschluss 2018
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