Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 11. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Keine Fahrpreiserhöhung im VVS zum 1. September 2023
Antrag Nr. 183/2023 der Gemeinderatsfraktion Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei vom 22.06.2023

1 a Masterplan Campus 2030 Stuttgart, Stadtmitte
- mündlicher Bericht durch Vermögen und Bau Baden-Württemberg -
- abgesetzt -

2 Ergebnis der Mehrfachbeauftragung Aldi Deckerstraße 75,
Stuttgart - Bad Cannstatt
- mündlicher Bericht durch Siegerbüro ARP -

3 Kaufhof-Areal Bad Cannstatt
Auslobung und Wettbewerb
- mündlicher Bericht der LBBW -
- abgesetzt -

3 a Rahmenplan Rosenstein
Antragsbeantwortungen u. a.
Antrag-Nr. 144/2023 vom 12.05.2023 (CDU-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion, FDP-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion),
Antrag-Nr. 155/2023 vom 24.05.2023 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion),
Antrag-Nr. 158/2023 vom 25.05.2023 (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei)
- mündlicher Bericht; Entscheidung zum weiteren Vorgehen erforderlich -

3 b Soziale Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für
das Gebiet Nordbahnhof-, Mittnacht- und Rosensteinstraße
in Stuttgart-Nord,
Evaluierung und Verfahrensergänzung
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

4 Städtebauliche Neuordnung des Flurstücks 210 an der
Felix-Dahn-Straße in Stuttgart-Degerloch
- mündlicher Bericht -

5 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Ostendstraße / SSB-Areal (Stgt 323) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB –
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

6 Weiterentwicklung Ostendareal mit Neubau von Wohn- und Gewerbeeinheiten
- Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses durch das Siegerbüro Fink und Jocher
mit HinnenthalSchaar Landschaftsarchitekten -

7 Superblock Stuttgart-West, Verkehrsversuch
Ergänzungsanträge Nr. 133/2023 vom 02.05.2023
(Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) und Nr. 145/2023
(PULS-Fraktionsgemeinschaft) zur GRDrs 217/2023
- mündlicher Bericht -

8 Vorplanung zur Umgestaltung der Liebknecht-
und Heßbrühlstraße (Allianz)
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

9 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Vorplanung zur Umgestaltung der Osterbronnstraße
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

10 A) Änd. Nr. 65 FNP Kita Eierstr. in Stgt-Süd
- Parallelverfahren § 8 Abs. 3 BauGB
- Aufstellungs- u. Auslegungsbeschluss
B) B-Plan u. Satzung über örtl. Bauvorschriften
Kita Eierstr. (Stgt 299) in Stgt-Süd
- Auslegungsbeschluss § 3 Abs. 2 BauGB
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

11 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere
Einrichtungen im Stadtbezirk Stuttgart-Botnang (Bo 113)
- Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

12 Nachhaltiges Bauflächenmanagement Stuttgart (NBS) Lagebericht 2021
- Kenntnisnahme -

13 Umsetzung Entwicklungskonzeption Wirtschaftsflächen
für Stuttgart (EWS)
- Kooperatives Gewerbegebietsmanagement, Tätigkeitsbericht
- Einbringung -
- abgesetzt -

14 Flächennutzungsplanänderung Nr. 70
Gewerbegebiet Aldinger Straße im Stadtbezirk Stuttgart-Mühlhausen
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

15 Bebauungsplan Einzelhandel Gewerbegebiet Aldinger Straße II (Mühl 91) Stadtbezirk S -Mühlhausen
- B- Plan im vereinf. Verfahren nach §13 BauGB
i.V.m. § 9 Abs.2a BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB
- Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs.2 BauGB
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

16 Königin-Katharina-Stift
Grundsatz- und Vorprojektbeschluss
- Ersatz-Neubau Turnhalle und Schulräume bedingt durch
die Sanierung und Erweiterung der Württembergischen
Staatstheater
- Erweiterung des Schulstandorts zur Deckung von
Schulbedarfen
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

17 Grundsatz- und Vorprojektbeschluss zur Erweiterung und
Sanierung der Grundschule Hohewartschule und der
Realschule Feuerbach
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

18 Zeitvertragsarbeiten auf öffentlichen Grünflächen und Freianlagen
von öffentlichen Einrichtungen – Vergabe der Bedarfsakkord- und
Stundenlohnarbeiten für Zaunanlagen, Metall- und Holzzaunarbeiten
2024 – 2026
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

19 Pflege- und Unterhaltungsarbeiten auf öffentlichen Grünflächen
und Freianlagen von öffentlichen Einrichtungen – Vergabe von
11 Akkord-Pflegelosen im Stadtgebiet Stuttgart
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

20 Zeitvertragsarbeiten auf öffentlichen Grünflächen und Freianlagen
von öffentlichen Einrichtungen – Vergabe der Bedarfsakkord- und
Stundenlohnarbeiten für Kleinbau-Lose 2024-2026
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

21 Sanierung Brunnenanlagen in der Karlshöhe
- Vorprojektbeschluss -
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

22 Sanierung Stuttgart 28 – Bismarckstraße
Umgestaltung Elisabethenanlage
- Bau- und Vergabebeschluss -
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

23 Geplante Maßnahmen des Verschönerungsvereins Stuttgart e.V.
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

24 Umgestaltung Pragstraße mit Wilhelmastraße
- Bericht zum Stand der Planung und Bauvorbereitung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

25 Straßenbeleuchtung Jahresbericht 2022
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

26 Gewässer II. Ordnung und Stauanlagen im Stadtgebiet
- Unterhaltungsaufwand und Maßnahmen
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

27 Betrieb der Stuttgarter Straßentunnel – Erneuerung und Unter-
haltung der betriebs- und sicherheitstechnischen Ausstattung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

28 Trinkbrunnen, Brunnen und Wasserspiele des Tiefbauamts
- Ausbau und Erhalt der blauen Infrastruktur
- Künftiger Finanz- und Personalbedarf
- Kenntnisnahme –
Beratungsunterlagen

29 Verschiedenes

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