Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 22. Mai, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Autofreier Sonntag im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche 2019
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2 "Häusliche Gewalt und Geflüchtete“ im Rahmen von STOP
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3 Änderung der Organisationsverfügung der Abteilung für individuelle Chancengleichheit von Frauen und Männern sowie Umbenennung der Abteilung
- abgesetzt -

4 Sofortige Nachbesetzung von Vakanzen wegen Mutterschutz
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5 Interdisziplinäre Frühförderstelle - Anpassung der Personalausstattung im Bereich der Ergotherapie
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6 Straßenbenennungen
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7 Besetzung des Beirats für den Stuttgarter Stadtwald
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8 Durchführung des Interkommunalen Austauschs der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart - Einrichtung eines beratenden Ausschusses Interkommunaler Austausch
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9 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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10 TANZPAKT Stuttgart
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11 Sanierung Vaihingen 3 - Dürrlewang
Investitionspakt Soziale Integration im Quartier (SIQ)
Baubeschluss
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12 Neubau der Tiefgarage Kursaal Bad Cannstatt
Abrechnungsbeschluss
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13 P+R-Parkhaus Österfeld
Empfehlung zur Fortführung des Pilotprojekts zur Weiterentwicklung des innovativen Parkkonzepts und zur Unterstützung einer nachhaltigen Feinstaubreduzierung in Stuttgart
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14 Änderung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart
(Stadtrecht 7/13)
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15 Straßenbeleuchtung
Jahresbericht 2018
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
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16 Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach
Villa Berg ein offenes Haus für Musik und Mehr
Sanierung und Weiterentwicklung der Tiefgarage und anteiliger Parkanlage
Grundsatzbeschluss

17 Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete
gemäß § 149 BauGB

18 Wagenhallen, Innerer Nordbahnhof 1 - 3 in Stuttgart-Nord
Gemeinsame Nutzung Tiefgarage Berufschulzentrum Hedwig-Dohm-Straße
Anpassung Backstage-Bereich beim Kulturbetrieb Wagenhallen
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19 Beschaffung von drei Hilfeleistungslöschfahrzeugen HLF 10 für Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr
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20 Sportanlage SV Hoffeld e. V. in Stuttgart-Hoffeld
Umbau des Tennenplatz in einen polgefüllten Kunstrasenplatz
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21 Aktuelle Situation bei der Kfz-Zulassungs- und Führerscheinstelle
Einrichtung von Ermächtigungen und externe Organisationsuntersuchung
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21 a Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
- abgesetzt -

22 Auswahl des Betriebsträgers der Tageseinrichtung für Kinder sowie des Stadtteil- und Familienzentrums in der Hasenbergstr. 70/ 70A, 70176 Stuttgart-West (Olga-Areal) nach Trägeraufruf
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23 Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch
Einrichtung einer Ganztagsschule
Vorprojektbeschluss
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24 Sommerrainschule in Stuttgart Bad Cannstatt
Vorprojektbeschluss Ersatzneubau BA 2
Umstrukturierungen im Bestand
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25 Sommerrainschule, "Neubau Neue Mitte"
Edelweißweg 11, Bad Cannstatt
Baubeschluss
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26 Wolfbuschschule, Köstlinstr. 76, 70499 Stuttgart-Weilimdorf
Neubau einer Mensa
Baubeschluss
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27 Ausbau Eberhard-Ludwigs-Gymnasium zu einem Musikgymnasium
inklusive denkmalgerechtem Umbau und Sanierung
Herdweg 72, 70174 Stuttgart
Fortgeschriebener Projektbeschluss und vorgezogener Baubeschluss der Vorabmaßnahmen
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28 Sanierung der Hattenbühlschule und Erweiterung zur Ganztagsschule
Vorprojektbeschluss
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29 Ausschreibung für Lieferung von Mittagessen und Erbringung von
Serviceleistungen in diversen Stuttgarter Schulen
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30 Umbildung des Schulbeirats
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31 didacta 2020 in Stuttgart - Messeauftritt der Landeshauptstadt Stuttgart
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32 Antrag des Jugendhilfeausschusses nach § 71 Abs. 3, Satz 2, 2. Halbsatz SGB VIII vom 18. März 2019 zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft

33 Antrag auf Veröffentlichung der Protokolle nichtöffentlicher Sitzungen
Antrag Nr. 155/2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 2.5.2019
- abgesetzt -

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