Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 13. März, 09:15 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

2 Bericht zum Mobilitätskongress der Europäischen Metropolregion Stuttgart
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3 2. Haushaltspaket Mobilität 2018/2019 - Zwischenbericht
- abgesetzt -

4 RegioRadStuttgart - weitere Stationen für die Landeshauptstadt Stuttgart
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5 Förderrichtlinie "E-Lastenräder für Stuttgarter Familien" 2019
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6 e-Zweirad Umweltprämie (e-Bike Förderung)
- abgesetzt -

7 Bestand und Weiterentwicklung von Angebotsstrukturen im Themengebiet „Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Vielfalt“ der Abteilung für individuelle Chancengleichheit von Frauen und Männern zur Teilhabe von LSBTTIQ Menschen
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8 Vertretung der Landeshauptstadt in Gremien der Beteiligungs-
unternehmen und der Kommunalanstalt Klinikum
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9 Generalsanierung des ehemaligen Rathauses Ditzinger Straße 5 und des ehemaligen Schulhauses Ditzinger Straße 3 in Weilimdorf
Baubeschluss
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10 Österreichischer Platz, Instandsetzung 2. und 3. Bauabschnitt
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Mittelerhöhung für Ingenieurleistungen

11 Sanierung Stuttgart 27 - Innenstadt - Neugestaltung der öffentlichen Räume im Areal Eichstraße
Bau- und Vergabebeschluss
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12 Park der Villa Berg, Parkbereich Ehemalige Fernsehstudios, Landschaftsplanung
- abgesetzt -

13 Exkursionsreise des Gemeinderats nach Zürich
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14 Umsetzung des Beschlusses des BVerfG zur Absenkung der Eingangsbesoldung - Verjährungseinredeverzicht für 2013-2014
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15 Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Stuttgart
Streichung der Servicegebühr für den Transport von Medien in der Gebührenordnung
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16 Berufung der Fachjury zur Verleihung des Johann Friedrich von
Cotta-Literatur- und Übersetzerpreises im Jahr 2020
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17 Förderung des Musikfests 2020 der Internationalen Bachakademie Stuttgart

18 Literatur- und Medienhaus Stuttgart e. V.
Grundrenovierung der Innenräume – Zusätzlicher Zuschuss
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19 Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart 2019
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20 Vergabe von Fördermitteln für innovative Projekte im Bereich Theater und Tanz 2019
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21 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Musik für das Jahr 2019
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22 Vergabe von Fördermitteln des Innovationsfonds "Kultur im
öffentlichen Raum" für die Jahre 2018 und 2019
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23 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Bildende Kunst für das Jahr 2019
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24 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Literatur und Philosophie für das Jahr 2019
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25 Vergabe von Fördermittel für den Fachbereich Interkultur für das erste Halbjahr 2019 und zweite Halbjahr 2018
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26 Vergabe von Fördermitteln des Innovationsfonds "KIC - Kultur im Club" für das zweite Halbjahr 2018 und das erste Halbjahr 2019
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27 13. Stuttgarter Bürgerumfrage
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28 Erhöhte Baukosten beim Bau der BMX-SuperX-Strecke auf dem
seitherigen Tennensportplatz des VfR Cannstatt e.V. in Stuttgart-Münster
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29 Turn- und Sportverein Jahn Stuttgart-Büsnau e.V.
Umbau des Tennenplatzes in einen Kunststoffrasenplatz
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30 Turnverein Zazenhausen 1901 e.V. - Erhöhte Baukosten für den Erweiterungsbau Umkleide- und Sanitärräume
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31 Relaunch Kita-Finder KiTS und trägerübergreifendes Kita-Datenbanksystem
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32 Verlegung des an der Kerschensteinerschule eingerichteten Ausbildungsberufes Lacklaboranten an die Gewerbliche Schule für Farbe und Gestaltung zum Schuljahr 2020/21
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33 Ausschreibung von Reinigungsleistungen (Unterhaltsreinigung, Fensterreinigung, Außenreinigung und Winterdienst) sowie Schädlingsbekämpfung in diversen Stuttgarter Schulen
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34 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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35 Schaden durch B14-Demonstrationen beenden!
Antrag und Anfrage Nr. 4/2019 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 7.1.2019

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