Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 19. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune 2024-2026
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2 Entwicklung Stuttgart Rosenstein
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3 Eröffnung Stuttgarter Hauptbahnhof 2025
- abgesetzt -

4 Klimaschutz mit Partnerstädten
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5 Städtepartnerschaftstreffen als wichtiges Instrument der
Städtepartnerschaftsarbeit
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6 Fortentwicklung und neue Bedarfe im Themenbereich sexuelle Orientierung / geschlechtliche Vielfalt im Rahmen der städtischen Chancengleichheitspolitik
- abgesetzt -

7 Pilotstudie: Was wollen Mädchen und Frauen? Geschlechtsspezifische Bedarfe an Bewegungs- und Sportangeboten im öffentlichen Raum
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8 Erweiterte Präventionsarbeit beim Frauenberatungs- und Therapiezentrum Fetz e.V.
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9 Neue Schwerpunkte in der Abteilung für Chancengleichheit
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10 SARAH – Kulturzentrum für Frauen e. V. - Anpassung der Ressourcen
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11 Zusätzlicher Bedarf der Beruflichen Beratungsstelle für Frauen in besonderen Lebenssituationen des FrauenBerufsZentrums des SKF
- abgesetzt -

12 Ausschreibung der Multiuserlizenzen zur Autodesk-Software
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13 Wohngeld Erweiterung Fachverfahren DiWo um ein Dokumentenmanagementsystem
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14 Digital MoveS III und Smart City Stuttgart
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15 Stufenweiser Aufbau eines IT Service Desk bei der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

16 Klinikum Stuttgart gKAöR - Jahresabschluss 2022 und Bericht über das Geschäftsjahr
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17 Internationale Bauausstellung 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH
- Jahresabschluss 2022
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18 Aufstellung Jahresabschluss 2022
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19 Zwischenbericht zur Finanzlage 2023

hierzu Antrag Nr. 164/2023 der Gemeinderatsfraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft und SPD vom 26.05.2023:
Umsetzungsstand des Doppelhaushaltes 2022/2023: Grundlagen für eine realistische Haushaltsplanung 2024/2025
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20 Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des
Doppelhaushalts 2024/2025
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21 City Initiative Stuttgart e.V.
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22 Errichtung von Flüchtlingsunterkünften
1. Erhöhung der Platzkapazitäten bestehender Modulbaustandorte
2. Neue Modulbaustandorte
3. Neue Standorte in Containerbauweise
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23 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 19. November 2009
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24 Finanzierung energieeinsparender Maßnahmen beim Klinikum Stuttgart
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25 Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft in der Landeshauptstadt Stuttgart
Verwendung der Mittel
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26 Sanierung Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße-
Verkehrskonzept Zentrum Vaihingen
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27 Sanierung Stuttgart Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße-
Rahmenplan Zentrum Vaihingen
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28 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Vorplanung zur Umgestaltung der Osterbronnstraße
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29 Sanierung Betriebsstandort Logauweg
-Vorprojektbeschluss-
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30 Sanierung und Umstrukturierung des Bestands am Hauptstandort der
Altenburgschule, Auf der Altenburg 10, 70376 Stuttgart-Bad Cannstatt
- Projektbeschluss -
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31 Wilhelmsschule Wangen
Erweiterung mit Sanierung und Umstrukturierung im Bestand
Baubeschluss
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32 Beauftragung von Sicherheitsdiensten für die publikumsintensiven Dienststellen des Amts für öffentliche Ordnung
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33 Stuttgarter Sportförderung;
Bewilligung eines Zuschusses zum Erwerb einer Vereinssportanlage am Frauenkopf (Stadtbezirk Hedelfingen) für den Sportverein Croatia Stuttgart e.V.
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34 Sanierungsprogramm Turn- und Sporthallen des Amts für Sport und Bewegung:
hier Sanierung der Sporthalle Botnang
Vorprojektbeschluss
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35 Stuttgarter Sportförderung; Neubau eines Vereinszentrums der SportKultur Stuttgart e.V.
- abgesetzt -

36 Stuttgarter Sportförderung; Bau eines Seminarraums durch den NLV Vaihingen e.V. in Stuttgart-Vaihingen
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37 Überführung der Bildungsgänge VAB, BEJ und AV in den Schulversuch AVdual im Rahmen der Neukonzeption des Übergangs Schule - Beruf des Landes Baden-Württemberg
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38 Königin-Katharina-Stift
Grundsatz- und Vorprojektbeschluss
- Ersatz-Neubau Turnhalle und Schulräume bedingt durch die Sanierung und Erweiterung der Württembergischen Staatstheater
- Erweiterung des Schulstandorts zur Deckung von Schulbedarfen
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39 Ganztagesangebote für Grundschulförderklassen an Ganztagsgrundschulen
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40 Deutschlandticket für Mitarbeiter*innen freier Träger im Schulbereich
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41 Digitalisierung der Stuttgarter Schulen: Ausbau des SchulWeiten Intranets Stuttgart (SWIS 2.0)
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42 Entwicklung im Bereich der Inobhutnahme für unbegleitete minderjährige Ausländerinnen und Ausländer (UMA ION)
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43 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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43 a) Allgemeinverfügung gegen Klimaproteste: Was hat sich an der Einschätzung der Verwaltung seit März geändert?
Antrag Nr. 206/2023 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Frau Stadträtin Yüksel
vom 07.07.2023

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

44 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Jahresabschluss 2022
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