Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 20. Februar, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:
1 Luftreinhaltung: Stellungnahme der Kanzlei Gleiss-Lutz im Auftrag der Stadt
- mündlicher Bericht -
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
1 a) Hauptklärwerk Mühlhausen Ertüchtigung Rechen- und Sandfanganlage Hofen - Vergabe der klärtechnischen Einrichtung - Beschlussfassung -
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2 Hauptklärwerk Mühlhausen, Kühlwasserpumpwerk - Vergabe von Planungsleistungen -Beschlussfassung -
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3 Hauptklärwerk Mühlhausen Erneuerung Vorklärung - Vergabe von Planungsleistungen - Beschlussfassung -
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4 Hauptklärwerk Mühlhausen Ermittlung und Optimierung des Energiebedarfs Mehrleistungen - Beschlussfassung -
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5 Hauptklärwerk Mühlhausen, Verbesserung P-Elimination und Neubau A-Stufe/Spurenstoffelimination - Vergabe von Planungsleistungen - Beschlussfassung -
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6 Kanalerneuerung Abfangsammler Neckarsulmer Straße in Stuttgart - Zuffenhausen - Baubeschluss mit Vergabeermächtigung - Vorberatung -
Ausschuss für Umwelt und Technik
7 Bildungshaus NeckarPark Vorprojektbeschluss - Vorberatung -
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8 Neubau Energiezentrale und Quartiersparkhaus Q 16 Neckarpark
- Vorprojektbeschluss - Vorberatung -
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9 Nutzung von Schaltkästen zu Werbezwecken und das Anbringen von Gastspiel- und Veranstaltungswerbung an Fußgängerabschrankungen im öffentlichen Straßenraum - Kenntnisnahme -
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10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Beschlussfassung -
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11 Rosensteinufer / Wilhelmavorfeld, Bericht zum Stand der Planungen
1.) Planung Freianlagen, 2.) Gehege für Zwergflusspferde
- Berichterstattung durch Herrn Zoodirektor Kölpin und Verwaltung -
12 Bau des Kreisverkehrs Solitude-/Engelbergstraße in Stuttgart-Weilimdorf - Sachstand - mündlicher Bericht -
13 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Scharnhauser Straße / Im Bogert im Stadtbezirk Plieningen (Plie 91) - Ergebnis Überarbeitung Machbarkeitsstudie - mündlicher Bericht -
- Beschluss über das weitere Vorgehen
14 Strukturkonzept Nord – Entwurf - weiteres Verfahren - mündlicher Bericht -
15 Energetische Modernisierung von Wohnungen, Änderung der Förderrichtlinien in Sanierungsgebieten, Antrag-Nr. 130/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 08.05.2017 mit Stellungnahme vom 21.12.2017 und Antrag-Nr. 246/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 04.09.2017 - Diskussion/Rückfragen -
16 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Kindertageseinrichtung und Jugendtreff Asperger Straße
im Stadtbezirk Stammheim (Sta 121) - Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB - Beschlussfassung -
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