Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 05. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2017 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (LHS)
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2 1 Mrd. Euro "Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020" des Bundes
- Sachbeschluss und Finanzierung weiterer Maßnahmen
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3 Erforderliche Personalstellen für die verstärkte Bearbeitung von Wohnungsbauprojekten und Bebauungsplanverfahren zur Erreichung der städtischen Ziele im Wohnungsbau
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4 Stadtteilzentren konkret
Richtlinie zur Förderung der Revitalisierung von Ladenlokalen in Geschäftsstraßen
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5 Energiebericht 2016
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6 Bebauungsplanmäßiger Ausbau der Sigmaringer Straße in Stuttgart-Möhringen
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
- abgesetzt -
7 Änderung im Stiftungsrat der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
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8 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in Gremien des Zweckverbands Restmüllheizkraftwerk Böblingen
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9 Kommunalanstalt Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrats und deren Stellvertreter
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10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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11 Umbenennung des Straßburger Platzes
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12 Berufung einer Jury zur Vergabe des Manfred-Rommel-Stipendiums der Landeshauptstadt Stuttgart
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13 Landespersonalvertretungsgesetz
Nachbesetzung für Freistellungen von Personalratsmitgliedern
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14 Stellenplanverfahren
Änderung der Kriterien zur Schaffung von Stellen
- abgesetzt -
15 Sanierung Molly-Schauffele-Halle
Rückzahlung nicht zuwendungsfähiger Fördermittel
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16 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
17 Bildungshaus NeckarPark
Vorprojektbeschluss
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18 Weiterentwicklung des Schulcampus Vaihingen
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19 Schulentwicklung in Stuttgart-West
Sachstand Bearbeitung Prüfaufträge
Nachnutzung Gebäude Bismarckstr. 30
Perspektiven für Innenstadtgymnasien am Standort Schloss-Realschule
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20 Namensänderung der Grundschule Süd in Stuttgart-Süd
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21 Ausschreibung des Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend" Vergabejahr 2019
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22 Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
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23 Sachstandsbericht Kindertagesbetreuung in Stuttgart 2018
Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse von 2010/2011 bis 2018/2019
sowie der Beschlüsse in den zugehörigen Sachstandsberichten
Anträge zu Angebotsveränderungen und zum weiteren Ausbau
- abgesetzt -
24 Relaunch Kita-Finder KiTS und Trägerübergreifendes Kita-Datenbanksystem
- abgesetzt -
25 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
26 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in Gremien des Zweckverbands Restmüllheizkraftwerk Böblingen
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27 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2018/2019
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28 Beschaffung und Vergabe von insgesamt 32 Abfallsammelfahrzeugen für die Bioabfall-Sperrmüll- und Papiersammlung, 3 Mini-Abfallsammelfahrzeugen, sowie 1 LKW Sattelfahrzeug für das Umweltmobil, mit Abgasnorm Euro 6 in Stuttgart
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