Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 23. September, 16:30 Uhr im Beethovensaal Liederhalle

1 Einbringung des Doppelhaushaltsplan-Entwurfs 2022/2023

2 Umbildung des Ältestenrats
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3 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
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4 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
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5 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
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6 Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der
Beteiligungsunternehmen, der Kommunalanstalt Klinikum
und der Zweckverbände
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7 Neubau John Cranko Schule
Beteiligung an Mehrkosten
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8 Ausschreibung von Reinigungsleistungen (Innenreinigung) in der Helene-Schoettle-Schule mit Außenstelle und Lehrschwimmbad sowie in der Grundschule Steinhaldenfeld mit TVH
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9 SARS-CoV2 Tests für Kinder in Tageseinrichtungen - weiteres Vorgehen und Finanzierung bis Ende 2021
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10 Verlängerung der kurzfristigen Unterstützung des Gesundheitsamts in der Corona-Krise
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11 Satzung über die Veränderungssperre für das Grundstück Rohrackerstraße 52 (Flst. 359) im Stadtbezirk Stuttgart-Hedelfingen (He 91) gem. §§ 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 BauGB
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12 Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete gem. § 149 BauGB

13 Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses nach dem Baugesetzbuch
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14 Gemeinschaftsschule Weilimdorf
Neubau mit Mensa und allgemeinen Schulbereichen
Baubeschluss
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15 Änderung der Sondernutzungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
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