Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 06. November, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Lebenswertes Stuttgart – Die globale Agenda 2030 auf lokaler Ebene
Bestandsaufnahme auf Grundlage von Indikatoren zur Abbildung der Sustainable Development Goals (SDGs)
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2 Einwohnerversammlung 2020
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3 Bestellung von weiteren sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für Ausschüsse und sonstige Gremien; Entsendung städtischer Mitarbeiter in Gremien; Umbenennung des UA Restrukturierung AWS
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4 Bürgerschaftliches Engagement in der Landeshauptstadt Stuttgart - Ermöglichungsstrukturen weiterentwickeln
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5 Neupriorisierung Sondermittel für Digitalisierung
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6 Zulagengewährung bei der Ausländerbehörde
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7 Ballungsraumzulage - Mündlicher Bericht
- abgesetzt -

8 Satzung für die Stuttgarter Musikschule sowie Entgeltübersichten für die Stuttgarter Musikschule und die Stuttgarter Philharmoniker
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9 Erinnerungskultur
Erforschung der NS-Geschichte
künftige Betreuung
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10 Förderung der Volkshochschule Stuttgart und künftige Nutzung des TREFFPUNKT Rotebühlplatz
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11 Baukostenzuschuss an die Chorgemeinschaft Untertürkheim e. V. für die Sängerhalle Untertürkheim in Höhe von 1,9 Mio. EUR
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12 Kulturförderung – ergänzende Verwaltungsvorschläge zum DHH 2020/2021
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13 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagwassergebühr ab 1. Januar 2020
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14 Entgeltordnung für Fahrradabstellanlagen
- abgesetzt -

15 B 10 Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze
Stand der Baumaßnahme
Neufestsetzung der Gesamtkosten, offene Vergaben
Vergabe Betriebs- und sicherheitstechnische Ausstattung Leuze
Honorar- und Budgeterhöhungen
Finanzierung
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16 Anschluss Probst-/Rembrandtstraße in S-Möhringen
Abrechnungsbeschluss
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17 B14 Hauptstätter Straße Belagsarbeiten nach Chemieunfall
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
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18 Sanierung Zuffenhausen 8 - Unterländer Straße
"ZUFFENHAUS": Stadtteilhaus Lothringer Straße 13A
und Kindertageseinrichtung Elsässer Straße 6A
Projektbeschluss

19 Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße
Satzung über die 2. Erweiterung des Sanierungsgebiets

20 Erlebnisraum Neckar - Stadt am Fluss
Bericht zum Umsetzungsstand und Mittelbereitstellung für Kostensteigerungen bereits begonnener Projekte
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21 Erlebnisraum Neckar - Stadt am Fluss
Planerische Vorbereitung von "Projekten ab 2022"
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22 Erlebnisraum Neckar - ein Masterplan für Stuttgart als Stadt am Fluss
Beauftragung des Büros Planstatt Senner mit weiteren Planungsleistungen für das Projekt Auwiesen/Renaturierung Wagrainäcker
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23 Forschungsvorhaben TransZ
Transformation urbaner Zentren: Entwicklungs- und Umsetzungsperspektiven für Wangen mit dem umgebenden Neckarraum
Teilprojekt B: Kommunale Einrichtungen
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24 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder
Körschstraße 22 in Stuttgart-Plieningen
Vorprojektbeschluss
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25 Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Änderung im Stiftungsrat
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26 Förderung des 102. Deutschen Katholikentags 2022 in Stuttgart vom 25. bis 29. Mai 2022
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27 Modernisierung der stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
- abgesetzt -

28 Aktuelle Situation bei der Ausländerbehörde
Mündlicher Bericht
- abgesetzt -

29 Schulentwicklungsvorhaben 2019 im Rahmen
des Qualitätsentwicklungsfonds
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30 Fasanenhofschule
Ersatzneubau einer Großturnhalle mit Wettkampfmaßen für Basketball mit Zuschauerbereich und Hausmeisterwohnung
Baubeschluss
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31 Unterstützung von Schulen beim Mittagessensbetrieb
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32 Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Tageseinrichtung für Kinder in der Parkstraße 22 in Stuttgart-Ost
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33 Verbraucherzentrale Baden-Württemberg "die dritte Aufforderung" - wo bleibt die Berichterstattung?
Antrag Nr. 224/2019 der StRe Ripsam, Bulle-Schmid, Porsch und Sauer (alle CDU) vom 27.6.2019
Mündlicher Bericht der Verbraucherzentrale

34 TV Stammheim Wiederaufbau mit Schwimmbeckden möglich?
Antrag Nr. 325/2019 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 17.10.2019

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

35 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Baubeschluss für die interimsweise Verlagerung der AWS-Betriebsstelle Liebknechtstraße auf eine Teilfläche des ehemaligen Aurelis-Geländes in Stuttgart Vaihingen
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