Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 16. März, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Memorandum Rosenstein und weiteres Vorgehen
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2 Leitlinie für Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

3 Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Anpassung der Benutzungsentgelte für das Krematorium sowie Beibehaltung der Provisionsgewährung
Erhöhung der Bearbeitungsentgelte des Städtischen Bestattungsdienstes
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4 Neubau eines Turnhallengebäudes am Standort Falkertschule/Schloß-Realschule
Baubeschluss
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5 Einbau einer Mensa im Bestand an der Luginslandschule,
Margaretenstr. 71, Stuttgart-Untertürkheim
Baubeschluss
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6 Erschließungsprojekt NeckarPark
Bereich Verlegung der Benzstraße 1. BA
Baubeschluss
Vergabebeschluss für Bauleistungen
Vergabe weiterer Ingenieurleistungen
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7 Klärwerk Plieningen
Erneuerung BHKW
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen
Vergabe der Maschinentechnik
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8 Sanierung Mühlhausen 3 - Neugereut
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Modernisierung Kinder- und Jugendhaus und Erweiterung zum
Bürgerhaus, Flamingoweg 24
Mehrkosten gegenüber dem Bau- und Vergabebeschluss

9 Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete
gem. § 149 BauGB

10 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Stafflenberg-/Gerokstraße (ehem. Diakonieverwaltung) in S-Ost (Stgt 280)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
B-Plan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
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11 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Birkach (Bi 66)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB ohne Anregungen gemäß § 3 (2) BauGB
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12 Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Stuttgart zur Abwehr der von Tauben- und Wasservögeln ausgehenden Gefahren vom 16.03.2017
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13 Vergabe des Johann Friedrich von Cotta-Literatur- und Übersetzungspreises der Landeshauptstadt Stuttgart
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14 Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart - Änderung der Bestimmungen
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15 Nachbenennung von sachkundigen Mitgliedern im Beirat für Menschen mit Behinderung

16 Umbildung des Schulbeirats
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17 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt Stuttgart in den Beirat der Freien Kunstschule Stuttgart e. V.
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