Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 15. Juni, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

1 Förderung "E-Trikes für mobilitätseingeschränkte Stuttgarter*innen"
Beratungsunterlagen

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

2 Kanalerneuerung Laupheimer-/Fellner-/Nähterstraße/Renzwiesen
in Stuttgart-Wangen
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung -
Beratungsunterlagen

3 Kanalerneuerung Tunzhofer Straße/Heilbronnerstraße
in Stuttgart-Mitte
- Bau- und Vergabebeschluss -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

4 Hedelfinger Brücken - Ersatzneubau Straßenbrücke über die B 10 zur Deponie Einöd
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

5 Neukonzeption der Werbung im öffentlichen Straßenraum
Beratungsunterlagen

6 Vollanschluss Nord-Süd-Straße / Breitwiesenstraße mit Anpassung Knoten Breitwiesen-/Handwerkstraße
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Beratungsunterlagen

7 Umbau Knotenpunkt B 10/B 27 Direktauffahrt Friedrichswahl
- Bericht über den Stand der Planungen
Beratungsunterlagen

8 Straßenbeleuchtung Jahresbericht 2020

9 Neubau einer Sporthalle auf dem Schulgrundstück Heilbronner Str. 153-159 in Stuttgart-Nord – Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlagen

10 Vorprojektbeschluss - Einrichtung einer Ganztagsgrundschule sowie Sanierung der Österfeldschule am Hauptstandort Katzenbachstraße
Beratungsunterlagen

11 Landwirtschaftliche Schule Hohenheim
Neubau Fachpraxis Berufsschule Gärtner/in in der
Stadtgärtnerei in Stuttgart-Möhringen
- Baubeschluss
Beratungsunterlagen

12 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder Geislinger
Straße 45 in Stuttgart-Wangen
Beratungsunterlagen

13 Neubau Baubetriebsstelle Vaihingen für das Tiefbauamt,
Robert-Koch-Straße 89, Stuttgart-Vaihingen
- Baubeschluss und Vergabebeschluss
Beratungsunterlagen

14 Zeitvertragsarbeiten auf öffentlichen Grünflächen und Freianlagen von öffentlichen Einrichtungen - Vergabe der Bedarfsakkord- und Stundenlohnarbeiten für Kleinbaulose 2022/2024
Beratungsunterlagen

15 Entwicklung Daimler Untertürkheim
Verlängerung temporäre Stellplätze (Antrag 498/2020 v. 01.12.2020,
SPD-Gemeinderatsfraktion)
- mündlicher Bericht -
- abgesetzt -

16 Nichtoffener architektonischer Ideenwettbewerb mit typologischer Vorstudie und anschließendem Verhandlungsverfahren für die Inselstraße 140/144 in Stuttgart-Untertürkheim
Beratungsunterlagen

17 Nichtoffener Realisierungswettbewerb mit Ideenteil
Neubau Wohnquartier für Senioren und Studierende mit Freiflächenkonzept in Stuttgart-Plieningen
Beratungsunterlagen

18 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Erweiterung Geschwister-Scholl-Gymnasium (Heu 66) im Stadtbezirk Sillenbuch
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratungsunterlagen

19 Bebauungsplan Wohngebiet Schießhausäcker (Plie 92)
im Stadtbezirk Plieningen
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beratungsunterlagen

20 Eigentümergetragener Aufwertungsbereich „Untertürkheim.Mittendrin“ in Stuttgart-Untertürkheim
Beschluss über die Fortsetzung des Antragsverfahrens nach § 3
Absatz 7 Satz 2 des Gesetzes zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Privatinitiative (GQP)

21 Forschungsprojekt TranZ – Transformation Urbaner Zentren:
Vorstellung Umfrageergebnisse „Perspektive Wangen“
und Projektbericht zu Schwerpunkten des Anschlussvorhabens
- mündlicher Bericht -

22 Satzung zur Änderung der Satzung über das Verbot der
Zweckentfremdung von Wohnraum in der Landeshauptstadt Stuttgart nach der Novelle des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes
Baden-Württemberg
Beratungsunterlagen

22 a Keine kommunale Bürokratie für Studenten aufbauen:
Änderungsantrag zur GRDrs 147/2021
Antrag 188/2021 vom 21.05.2021 (CDU-Gemeinderatsfraktion)
- mündlicher Bericht -

23 Ausschreibung der Gewerbebauplätze Quartiere
Q16.1, Q17 und Q18 im Baugebiet NeckarPark
in Stuttgart-Bad-Cannstatt
- abgesetzt -

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