Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 20. Januar, 16:30 Uhr im Hegelsaal Liederhalle

1 Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Oberbürgermeister Dr. Nopper aufgrund seiner Wahl am 29. November 2020

2 Ausscheiden von Frau Stadträtin Susanne Kletzin (SPD) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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3 Nichtnachrücken von Frau Katrin Steinhülb-Joos (SPD) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart aus wichtigem Grund
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4 Nachrücken von Herrn Dr. Michael Jantzer (SPD) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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5 a) Generaldebatte Klimaschutz
b) Beratung und Beschlussfassung zum Klimaneutralitätsziel für Stuttgart, dazu:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Jetzt handeln für morgen! Klimaneutralität für Stuttgart, Antrag Nr. 256/2021 vom 14.07.2021 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion)
- Klimaneutral bis 2035! Doch was braucht es dafür? Antrag Nr. 278/2021 vom 16.08.2021 (SPD-Gemeinderatsfraktion)
- Vorziehen des Klimaneutralitätsziels Stuttgarts von 2050 auf 2030! Antrag Nr. 228/2021 vom 24.06.2021 (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei)
- Klimaneutralitätsziel Paris-konform fixieren, Antrag Nr. 300/2021 vom 21.09.2021 (PULS-Fraktionsgemeinschaft)
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6 Umbildung des Ältestenrats
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7 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
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8 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
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9 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
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10 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
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11 Erhöhung des Auszahlungsbetrags für den Gemeinsamen Fonds im Jahr 2022
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12 Umgestaltung Vorfeld Stadtpalais, Konrad-Adenauer-Straße in S-Mitte,
Baubeschluss
Vergabeermächtigung
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
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13 Sanierung Vaihingen 3 - Dürrlewang
Soziale Stadt - Investionen im Quartier (SSP) / Sozialer Zusammenhalt (SZP), Umgestaltung Spielplatz Lunaweg und Sanierung Lunaweg
Baubeschluss
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