Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 28. Juli, 16:30 Uhr im Beethovensaal Liederhalle
1 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Adler (DIE LINKE) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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2 Nachrücken von Frau Johanna Tiarks (DIE LINKE) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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3 Umbildung des Ältestenrats
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4 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
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5 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
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6 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
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7 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags "Klimagerechtes Stuttgart: Neue Impulse durch einen Bürger*innenrat"
- abgesetzt -
8 Die doppelte Lücke
Antrag nr. 153/2021 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION, SPD-Gemeinderatsfraktion und FDP-Gemeinderatsfraktion vom 19.0.40221
9 Sanierung und Erweiterung der Württembergischen Staatstheater Stuttgart - Grundsatzbeschluss
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10 Ausrichtung der Urban Future Conference 2023 in Stuttgart
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11 Chancen für Stuttgart - die neue EU-Förderperiode 2021-2027
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12 Organisationsuntersuchung bei der Wohngeldstelle (OU 50-32) - Zwischenstand
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13 Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung
Evaluation der Leitlinie und weiteres Vorgehen
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14 Aufstellung Jahresabschluss 2020
15 Zwischenbericht zur Finanzlage 2021
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16 Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2022/2023
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17 Klinikum Stuttgart gKAöR
Übernahme der Geschäftsanteile der Sporthilfe Württemberg e.V. an der Sportklinik Stuttgart GmbH
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18 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder Regenpfeiferweg 28
in Stuttgart-Mühlhausen
Vorprojektbeschluss
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19 Abschlussbericht zur Untersuchung zum Infektionsrisiko in Klassenräumen
Einsatz von Luftreinigungsgeräten
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20 Anpassung der Personalausstattung in der Pädagogik in den stationären Wohngruppen der Abteilung Erziehungshilfen des Jugendamts
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21 Betrieb von Corona-Schutzunterkünften (Quarantänestationen)
- abgesetzt -
22 Ermächtigungen zur Beschäftigung von Personal im Rahmen des Teilhabechancengesetzes sowie Verlängerung der Ermächtigungen
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23 Zusammenlegung der Standorte der Jobcenter Zweigstelle Möhringen und der Außenstelle Vaihingen
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24 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2020
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25 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Hoffeld" in Stuttgart-Degerloch
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26 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet
"Meßstetter-, Prager- und Trautäckerstraße" in Stuttgart-Möhringen
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27 Neukonzeption Werbung, Ausschreibung der Werberechte im öffentlichen Straßenraum
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28 Novellierung der Betriebssatzungen der technischen Eigenbetriebe (AWS, BBS (künftig STB) und SES) - Vereinheitlichung sowie Folgeanpassung zu den Änderungen in der Hauptsatzung
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29 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Jahresabschluss 2020
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30 Bäderbetriebe Stuttgart Jahresabschluss 2020
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