Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 25. Juli, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Klinikum Stuttgart
Umwandlung des Eigenbetriebs in eine gemeinnützige
Kommunalanstalt öffentlichen Rechts
- abgesetzt -

2 Klinikum Stuttgart
Fortschreibung des Vier-Seiten-Vertrages
- abgesetzt -

3 MVZ gGmbH
Jahresabschluss 2017
Beratungsunterlagen

4 Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Jahresabschluss 2017
Beratungsunterlagen

5 Steuerlicher Jahresabschluss Betrieb gewerblicher Art Parkierungsanlagen 2016
- abgesetzt -

6 Sponsoringbericht 2017
- abgesetzt -

7 Rechtlich unselbstständige Stiftungen und Fonds der
Landeshauptstadt Stuttgart (Stuttgarter bürgerschaftliche Stiftungen)
Stiftungsbericht 2017
Beratungsunterlagen

8 Förderprogramm behinderten- und altengerechtes Wohnen – Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2018/2019
Beratungsunterlagen

9 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
Beratungsunterlagen

10 Anregung zur Durchführung einer Bürgerbeteiligung zum Bauvorhaben Adlerstraße Stuttgart-Süd "Miteinander im Süden"
Beratungsunterlagen

11 Rathausfest "Tag der offenen Tür" am 11. Mai 2019
Beratungsunterlagen

12 Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart und der Feuerwehrsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (FwS)
Beratungsunterlagen

13 Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen HLF 20 für das Aus- und Fortbildungszentrum der Branddirektion
Beratungsunterlagen

14 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

15 Sommerrainschule in Stuttgart-Bad Cannstatt
Grundsatzbeschluss zur Weiterplanung Schulstandort Sommerrainschule BA 2 + BA 3
konkretisierender Vorprojekt-/ Projektbeschluss für die neue Projektausrichtung im BA 1, Neubau "Neue Mitte"
Beratungsunterlagen

16 Wolfbuschschule
Einrichtung einer Ganztagsgrundschule
Neubau Mensa
Vorprojekt- und Projektbeschluss
Beratungsunterlagen

17 Einrichtung einer Ganztagsschule an der Rosenschule in Stuttgart-Zuffenhausen
Bericht zur Schulsituation
Vorprojekt- und Projektbeschluss zum Neubau einer Mensa
Beratungsunterlagen

18 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beratungsunterlagen

18 a Schulschwimmen in Grundschulen
Längere Schwimmzeiten und neue Kriterien für den Bäderbus
Beratungsunterlagen

18 b Personalgewinnung und -erhaltung pädagogischer Fachkräfte - Trägerübergreifendes Konzept
Beratungsunterlagen

18 c Keine Gemeinschaftsschule Ostheim: Wer hat wann entschieden?
Antrag Nr. 229/2018 der Gemeinderatsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 23.7.2018

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

19 Erweiterung und Neubau AWS Betriebsstelle Münster Burgholzstraße 41 in Stuttgart-Münster
Ingenieurbeauftragung
Technische Ausrüstung und HLSE + Aufzug

20 Abbruch und Neubau AWS Betriebsstelle Wangen Gingener Straße 23 in Stuttgart-Wangen
Ingenieurbeauftragung
HLS-Planung und Elektroplanung
Beratungsunterlagen

20 a Eigenbetrieb Abfallwirschaft Stuttgart (AWS)
Projektbeschluss für die interimsweise Verlagerung der AWS-Betriebsstelle Liebknechtstraße auf eine Teilfläche des ehemaligen Aurelis-Geländes in Stuttgart-Vaihingen
Beratungsunterlagen

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