Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Mitte am Montag, 17. Juli, 18:00 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern im Stadtbezirk

2 Neufassung der Satzung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen
auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt
(Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
- Beratung -
Beratungsunterlagen

3 Königin-Katharina-Stift
Grundsatz- und Vorprojektbeschluss
- Ersatz-Neubau Turnhalle und Schulräume bedingt durch die Sanierung
und Erweiterung der Württembergischen Staatstheater
- Erweiterung des Schulstandorts zur Deckung von Schulbedarfen
-Beratung-
Beratungsunterlagen

4 Reduzierung Gleisgeräusche - Antrag der FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

5 Begrünung Wartehäuschen - Antrag der FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

6 Hemmnisse Klimaschutzmaßnahmen - Antrag der FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

7 Projekt "Gießkannenheld*innen"

8 Bezirksbudget: Zuschussantrag der Bezirksverwaltung für einen Eiswagenbesuch in der Etzelfarm

9 Anhörung zum Antrag auf Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen: 75-jähriges Jubiläum des Paritätischen Wohlfahrtsverband auf dem Schloßplatz am 20. September 2023

10 Anhörung zum Antrag auf Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen: Stuttgarter Genusstage um die Markthalle vom 03. August 2023 bis 05. August 2023

11 Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft: Gaststätte "Balino Cafe Bar", Kronenstr. 23, 70173 Stuttgart, tägl. bis 00:00 Uhr

12 Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft: Gaststätte "MAISON KARL", Calwer Str. 50, 70173 Stuttgart, tägl. bis 23 Uhr

13 Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft/ Verlängerung der Öffnungszeiten: Gaststätte "Sardine", Esslinger Str. 6, 70173 Stuttgart, tägl. bis 03:00 Uhr

14 Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft: Gaststätte "Keyaki", Katharinenstr. 5, 70182 Stuttgart, tägl. bis 23 Uhr

15 Anhörung zum Antrag auf Erweiterung einer Straßenwirtschaft: Gaststätte Café Hegel, Eberhardstr. 35, 70173 Stuttgart, tägl bis 23 Uhr

16 Mitteilungen und Verschiedenes

zum Seitenanfang