272 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	272 11
	Verhandlung	Drucksache:	938/2012
		GZ:	AK

Sitzungstermin:	20.12.2012
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Sabbagh pö
Betreff:	Klinikum Stuttgart Jahresabschluss 31.12.2011

Vorgang: Krankenhausausschuss vom 14.12.2012, nicht öffentlich, Nr. 71

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung vom 06.12.2012, GRDrs 938/2012, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 in der vor- gelegten Form fest.

1.1 Bilanzsumme 743.505.341,48 €
1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf

- das Anlagevermögen 580.669.876,45 €

- das Umlaufvermögen 137.259.760,11 €

- Ausgleichsposten nach dem KHG 25.227.305,00 €

- Rechnungsabgrenzungsposten 348.399,92 €

1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf

- das Eigenkapital 49.620.714,77 €

- Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung
des Sachanlagevermögens 394.729.818,87 €

- die Rückstellungen 97.198.000,00 €
(davon für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
13.658.000,00 €)
- die Verbindlichkeiten 199.376.459,17 €
- Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 2.580.348,67 €
- Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 €

1.2 Bilanzverlust 8.571.285,06 €
1.3 Gewinn- und Verlustrechnung
1.3.1 Summe der Erträge 536.157.312,88 €
1.3.2 Summe der Aufwendungen 544.728.597,94 €
1.3.3 Jahresfehlbetrag 8.571.285,06 €
1.3.4 Entnahme aus Rücklagen 6.219.009,78 €

1.4 Gemäß § 2 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung werden
Mittel in Höhe von 9.597.871,69 €

aus dem Vermögensplan in das Wirtschaftsjahr 2012

übertragen.

2. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2011 entlastet.

3. Der Gewährung eines Zuschusses zur Finanzierung der Unterdeckung von Ausbildungsstätten (GRDrs 1059/2005) in Höhe von 1 Mio. EUR für das Jahr 2011 sowie der Leistung von Abschlagszahlungen im Rahmen der im Haushalt bereitgestellten Mittel wird zugestimmt.

4. Zur Prüfung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012 wird Dr. Rödl Stuttgart GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, bestimmt. Der Auftrag beinhaltet auch die Prüfung der Mittelverwendung im Rahmen des bei der BWKG geführten Ausbildungsfonds gem. § 17 a KHG.

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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