Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
286
13
Verhandlung
Drucksache:
658/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
08.10.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Kanalerneuerung Augsburger Straße/Arlbergstraße/
Karl-Benz-Platz in Stuttgart-Untertürkheim
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung -
Vorgang: BA Stadtentwässerung vom 06.10.2020, öffentlich, Nr. 28
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 15.09.2020, GRDrs 658/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Erneuerung der Mischwasserkanäle in der Augsburger Straße und der Arlbergstraße auf einer Gesamtlänge von ca. 500 m nach den Plänen des Ingenieurbüros diem.baker GbR vom 20.12.2019 und 05.06.2020, dem Neubau eines Regenüberlaufbauwerks in der Arlbergstraße sowie dem Neubau der Regenwasserentlastungskanäle am Karl-Benz-Platz auf einer Gesamtlänge von ca. 330 m nach den Plänen des Ingenieurbüros Weber-Ingenieure GmbH vom 06.05.2020 und den Kostenanschlägen des Tiefbauamts vom 21.08.2020, mit einem Aufwand von insgesamt 8.900.000 EUR, wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2020/2021 bei den Projektnummern S.17-5923.04.000 (Augsburger Straße/Arlbergstraße) und S.17-5923.05.000 (Karl-Benz-Platz) in Höhe von 8.200.000 EUR vorgesehen. Der Bedarf von 8.900.000 EUR wird sich wie folgt verteilen:
2019 und früher 2020 2021 2022
413.300 EUR 800.000 EUR 6.400.000 EUR 1.286.700 EUR
Der Mehrbedarf 2021 in Höhe von 3.700.000 EUR wird durch Wenigerausgaben bei den Projekten Reitzensteinstraße Neubau (Projektnummer S.16-5822.01.000), Heinrich-Baumann-Straße/AWS (Projektnummer S.17-5822.06.000) und Bregenzer-/Leobener Straße (Projektnummer S.18-5831.01.000) gedeckt. Der Bedarf 2022 wird im Wirtschaftsplan 2022/2023 berücksichtigt.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 8.900.000 EUR für die Kanalerneuerung bzw. den Kanalneubau, sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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