Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
76
22
Verhandlung
Drucksache:
14/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
09.04.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Gewährung eines Zuschusses an das Land Baden-Württemberg zur Erneuerung des Spielplatzes im Rosensteinpark
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik v. 03.03.2020, öffentlich, Nr. 82
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik v. 10.03.2020, öffentlich, Nr. 89
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 02.04.2020, öffentlich, Nr. 54
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.02.2020, GRDrs 14/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 520.000 EUR an das Land Baden-Württemberg als 2/3 Anteil der Stadt an den Gesamtbaukosten zur Erneuerung des Spielplatzes im Rosensteinpark wird zugestimmt.
Die erforderlichen Mittel stehen im Teilfinanzhaushalt 670 beim Projekt 7.671901 - Investitionspauschale Kinderspielplätze, AuszGr. 7873 - sonst. Baumaßnahmen, zur Verfügung.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Vereinbarung zur Durchführung, Finanzierung und Unterhaltung zwischen dem Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Amt Stuttgart und der Wilhelma abzuschließen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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