Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
220
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VerhandlungDrucksache:
724/2019
GZ:
0333-00
Sitzungstermin: 25.07.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Neubildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 18.07.2019, GRDrs 724/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die in den Anlagen 1 bis 11 aufgeführten beratenden Unterausschüsse werden mit den bisherigen Aufgaben bzw. den dort neu angegebenen Aufgaben - wie in den jeweiligen Anlagen dargestellt - bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat gebildet. Es werden die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder bestellt.

2. Die in den Anlagen 12 bis 20 aufgeführten Beiräte, einschließlich des auf sondergesetzlicher Grundlage gebildeten Schulbeirats (Anlage 17), werden mit den bisherigen Aufgaben - wie in den jeweiligen Anlagen dargestellt - bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat gebildet. Es werden die dort aufgeführten Personen als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder bestellt.

3. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den Anlagen 21 bis 39 genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats und der Stadtverwaltung für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.

4. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den Anlagen 40 - 52 genannten Gremien, insbesondere Beiräte von Kultureinrichtungen, die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats rein ehrenamtlich für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.



OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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