Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
456/2019
Stuttgart,
05/20/2019
Besetzung des Beirats für den Stuttgarter Stadtwald
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beratung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
21.05.2019
22.05.2019
23.05.2019
Beschlußantrag:
1. Als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des aufgrund Gemeinderatsbeschluss vom 11.04.2019 (GRDrs. 1102/2018 E) einzurichtenden Beirats für den Stuttgarter Stadtwald werden die in Anlage 1 genannten Personen für den Bereich „Bevölkerung“ bestellt.
2. Als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder im Bereich „Politik“ werden die in Anlage 3 genannten Personen bestellt.
3. Als Vertreterinnen und Vertreter der Fachämter werden die in Anlage 4 genannten Personen bestellt.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Zu 1.)
Aufgrund Gemeinderatsbeschluss vom 11.04.2019 (GRDrs. 1102/2018 E) wurden die dort genannten Organisationen zur Benennung einer Vertretung für den Bereich „Bevölkerung“ im Beirat für den Stuttgarter Stadtwald aufgefordert. Alle vorgeschlagenen Organisationen haben sich bereit erklärt am Beirat mitzuwirken und ein Mitglied benannt.
Parallel wurde ein öffentliches Bewerbungsverfahren durchgeführt, um freibleibende Sitze sowie die Stellvertretungen im Bereich „Bevölkerung“ in einem Losverfahren zu ermitteln. Die Prüfung des angegebenen Erstwohnsitzes erfolgte durch die Dienststelle Bürgerbüros am Amt für öffentliche Ordnung (32-42). Die Losziehung erfolgte am 13.05.2019 im Rathaus der Landeshauptstadt Stuttgart mit Beteiligung des Rechtsamts (30-Pl Herr Plath) und des Garten-, Friedhofs- und Forstamts (67-AL Herr Schirner, 67-2.10 Herr Schulmeyer).
In Anlage 1 sind die Namen der Mitglieder und der jeweils zugeordneten Stellvertretungen für die 11 Sitze im Bereich „Bevölkerung“ aufgelistet. Aus Datenschutzgründen sind weitere Angaben in der nicht öffentlich zugänglichen Anlage 2 aufgeführt.
Zu 2.)
Die 8 Sitze im Waldbeirat für den Bereich „Politik“ werden nach dem Höchstzahlverfahren aus der Sitzezahl im Gemeinderat berechnet. Für den aktuell im Amt befindlichen Gemeinderat ergibt sich folgende Verteilung:
CDU 3 Sitze
Bündnis 90/DIE GRÜNEN 2 Sitze
SPD 1 Sitz
SÖS-LINKE-PluS 1 Sitz
Freie Wähler 1 Sitz
Die betroffenen Fraktionen und Gruppierungen wurden gebeten, für die Zeit bis zur Bildung der Gremien des neu zu wählenden Gemeinderats am 19.09.2019 Mitglieder und Stellvertretungen zu benennen. Als Vertreterinnen und Vertreter der Politik werden die in Anlage 3 genannten Personen bestellt.
Zu 3.)
Die Fachämter wurden aufgefordert, für ihre Sitze jeweils Mitglieder und Stellvertretungen zu benennen. Als Vertreterinnen und Vertreter der Fachämter werden die in Anlage 4 genannten Personen bestellt.
In Absprache mit OB Fritz Kuhn wird der Vorsitzende BM Dirk Thürnau im Verhinderungsfall durch BM Peter Pätzold vertreten.
Finanzielle Auswirkungen
Keine zusätzlichen zu den in GRDrs 1102/2018 genannten.
Beteiligte Stellen
AKR
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Dirk Thürnau
Bürgermeister
Anlagen
Anlage 1: Liste der Vertretungen im Bereich "Bevölkerung"
Anlage 2: Adressliste Bereich "Bevölkerung" (nicht öffentlich)
Anlage 3: Liste der Vertretungen im Bereich "Politik"
Anlage 4: Liste der Vertretungen im Bereich "Verwaltung"
<Anlagen>
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