Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
353
1
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
03.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Bewerbervorstellung und Wahl des Geschäftsführers des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart
Vorgang: Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 07.10.2020, nicht öffentlich, Nr. 12
Ergebnis: Information Bewerberlage
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 04.11.2020, nicht öffentlich, Nr. 16
Ergebnis: Aussprache über Auswahlergebnis
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 18.11.2020, nicht öffentlich, Nr. 18
Ergebnis: Bewerbervorstellung
Der
Vorsitzende
informiert, es werden sich heute 3 Bewerber dem Gemeinderat zur Wahl vorstellen. Der Ältestenrat habe sich auf eine Redezeit für Bewerbungsreden von jeweils 10 Minuten verständigt. Er bittet den Gemeinderat über diese Vorgehensweise abzustimmen und stellt dazu einstimmige Beschlussfassung fest.
Anschließend stellen sich die Bewerber
Herr Dr. Lothar Barth
Herr Michael Steiner
Herr Markus Töpfer
dem Gemeinderat vor. Sie erläutern ihren persönlichen Werdegang und wie sie sich im Falle ihrer Wahl die Erfüllung der Aufgabe vorstellen.
Danach werden die Stimmzettel mit den Namen der Bewerber nach Aufruf einzeln an OB Kuhn sowie an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegeben. Sie nehmen die geheime Wahl in den beiden im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.
Nachdem OB
Kuhn
festgestellt hat, dass der Wahlgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen worden ist, werden die Stimmen gezählt von
StRin Meergans (SPD)
StR Sakkaros (CDU)
Herrn Steinmetz (HauptPersA)
Frau Kappallo (HauptPersA).
Der
Vorsitzende
gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:
Von 57 stimmberechtigten Anwesenden wurden 57 gültige Stimmen abgegeben.
Auf Herrn Barth entfielen 12 Ja-Stimmen, Herr Steiner erhielt 7 Ja-Stimmen, auf Herrn Töpfer entfielen 36 Stimmen. 2 Personen enthielten sich der Stimme.
Damit ist Herr
Töpfer
zum Geschäftsführer für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft gewählt. Er nimmt die Wahl an und dankt für das in ihn gesetzte Vertrauen.
Der Gratulation des Vorsitzenden schließen sich Vertreter/-innen der Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften an.
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