Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz:
GRDrs 775/2013
Stuttgart,
09/09/2013



Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2012



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuss Leben und Wohnen
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
23.09.2013
26.09.2013



Beschlußantrag:


1.Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2012 in der vorgelegten Form fest.
1.1Bilanzsumme
98.149.024,86 EUR
1.1.1Davon entfallen auf der Aktivseite auf

- das Anlagevermögen
- das Umlaufvermögen
- Rechnungsabgrenzungsposten
90.556.406,39 EUR
7.580.638,24 EUR
11.980,23 EUR
1.1.2Davon entfallen auf der Passivseite auf

- das Eigenkapital
- die Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen
- die Rückstellungen
- die Verbindlichkeiten
25.035.256,47 EUR
35.847.959,84 EUR
3.486.824,40 EUR
33.778.984,15 EUR
1.2Gewinn- und Verlustrechnung
1.2.1Der Jahresfehlbetrag beträgt
1.757.200,62 EUR
1.2.2Summe der Erträge
40.978.570,48 EUR
1.2.3Summe der Aufwendungen
42.735.771,10 EUR
1.3Der Jahresfehlbetrag in Höhe von
wird durch Entnahme aus der Kapitalrücklage gedeckt.
1.757.200,62 EUR
2.Die Zuschüsse des Rechtsträgers für Tilgungsleistungen in Höhe von
werden in die Kapitalrücklage eingestellt.
945.277,51 EUR
3.Die Betriebsleitung wird für das Jahr 2012 entlastet.
4.Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 wird das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht & Partner GmbH beauftragt.



Begründung:


Der Jahresabschluss 2012 für den Eigenbetrieb Leben & Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart (ELW) mit der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung, dem Anhang und dem Lagebericht wurde mit Datum vom 14. Mai 2013 erstellt.

Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP (Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht & Partner GmbH) beauftragt. Die Prüfung wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk abgeschlossen.

Der Prüfbericht von BHP, einschließlich des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2012 ist den Mitgliedern des Betriebsausschusses mit Schreiben vom 18.06.2013 zugegangen. Mit der GRDrs. 338/2013 wurde in der Sitzung des Betriebsausschusses am
08. Juli 2013 der Lagebericht vorgelegt.


Der Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 durch das Rechnungsprüfungsamt ging dem ELW mit Schreiben vom 22. Juli 2013 zu. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird der Endfassung der Vorlage lediglich ein Auszug aus dem Prüfbericht (Deckblatt, Prüfungsergebnis) als Anlage 3 beigefügt. Zur ergänzenden Information erhielten die Mitglieder des Betriebsausschusses mit gesondertem Versand den vollständigen RPA-Prüfbericht zum ELW-Jahresabschluss 2012.

Eine Stellungnahme des ELW zum RPA-Prüfbericht 2012 war nicht erforderlich, ein Erörterungsgespräch zwischen dem Rechnungsprüfungsamt zu den Prüfungsbemerkungen hat stattgefunden. Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses und der Entlastung der Betriebsleitung entgegenstehen.

Der ELW Jahresfehlbetrag 2012 beträgt TEUR 1.757. Das Jahresergebnis 2012 hat sich damit gegenüber dem Vorjahr um TEUR 239 verbessert. Der bereinigte Cash-Flow im Berichtsjahr beträgt TEUR +341. Damit muss die Stadt keinen Verlustausgleich an den ELW zahlen.

Gegenüber dem Wirtschaftsplan, in dem ein Jahresfehlbetrag von TEUR 2.229 veranschlagt wurde, hat sich das ELW Jahresergebnis 2012 um TEUR 472 verbessert.

Auch das konsolidierte Betriebsergebnis zeigt, dass die wirtschaftliche Lage des ELW insgesamt stabil ist. Es ist dem hohem Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verdanken, dass der ELW weiterhin eine hohe durchschnittliche Belegung verzeichnen konnte. Aufgrund interner Audits und Erhebungen (Pflegevisiten, Qualitätsaudits, Zuweiserstatistik) wird deutlich, dass die Qualität in den Einrichtungen sehr niveauvoll ist. Die meisten Menschen kommen nach wie vor aufgrund von Empfehlungen oder gemachten Erfahrungen in unsere Einrichtungen, dies zeigt die hohe Akzeptanz der ELW-Einrichtungen und die hohe Zufriedenheit.

Die Umsatzerlöse 2012 sind auf TEUR 35.944 (Steigerung um rund 1.210 TEUR / 3,5%) gestiegen, wobei die Entwicklungen unterschiedlich verlaufen sind. Die Pflegesätze erhöhten sich zum 01.01.2012 um 2,6% für alle Pflegeheime und für den Bereich der Wohnungslosenhilfe.

Die Auslastung der Pflegeeinrichtungen hat sich mit rund 97,2% gegenüber dem Vorjahr um 1,4% verbessert. Die Verteilung der Pflegestufen weicht nur marginal von der des Vorjahres ab.

Der Vermögensplan 2012 schließt mit einem Gesamtaufwand von TEUR 6.904 (Vorjahr TEUR 11.027) ab und liegt damit um TEUR 4.123 unter dem des Vorjahres. Die wesentlichen Bauprojekte 2012 waren das Terrassenhaus Sonnenberg mit 1.136 TEUR und das Haus Hasenberg mit 562 TEUR.

Im Lagebericht 2012 wird über das Ergebnis und den Geschäftsverlauf für das Gesamtunternehmen und für die einzelnen Einrichtungen informiert. Die Kosten- und Leistungsrechnung wird ebenso dargestellt und analysiert wie die Ertragsentwicklung sowie die Vermögens- und Kapitalstruktur des Eigenbetriebs. Er gibt Auskunft zu den Themen: Leistungsumfang und Leistungsindikatoren einschließlich aller wichtigen Kennzahlen, Themen und Projekte, mit denen sich der ELW 2012 befasste, abschließend wird die aktuelle Entwicklung sowie eine Prognose dargestellt. Die Wirtschaftsprüfer haben im Rahmen ihrer Prüfung festgestellt, dass die Lagebeurteilung durch die Geschäftsführerin dem Umfang nach angemessen und inhaltlich zutreffend ist.

Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat entsprechend dem Beschlussantrag die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz.

Der nach der Betriebssatzung erforderliche turnusmäßige Abschlussprüferwechsel erfolgte für den Jahresabschluss 2007. Es wird vorgeschlagen, das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht GmbH auch mit der Prüfung des ELW-Jahresabschlusses 2013 zu beauftragen. Der nächste Abschlussprüferwechsel erfolgt für den Jahresabschluss 2014 (siehe GRDrs. 147/2012).


Finanzielle Auswirkungen




Beteiligte Stellen

Die Vorlage wurde von Referat WFB und vom Rechnungsprüfungsamt mitgezeichnet.




Isabel Fezer
Bürgermeisterin


Anlagen

Anlage 1 ELW-Jahresabschluss 2012 mit Bilanz, GuV, Anhang
Anlage 2 Lagebericht 2012 mit Anlagen A bis E
Anlage 3 Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 durch das Rechnungsprüfungsamt (Deckblatt und Prüfungsergebnis)





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GRDrs_775_2013_Anlage_1_Bilanz.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_1_Bilanz.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_1_GuV.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_1_GuV.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_1_Anhang.pdf

GRDrs_775_2013_Anlage_2_Lagebericht.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_2_Lagebericht.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_2_Lagebericht_Anlage_A.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_2_Lagebericht_Anlage_A.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_2_Lagebericht_Anlagen_B-E.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_2_Lagebericht_Anlagen_B-E.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_3.pdfGRDrs_775_2013_Anlage_3.pdf