Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
111
5
Verhandlung
Drucksache:
207/2016
GZ:
StU
Sitzungstermin:
09.06.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften
Schloß- (ehem. Bismarck-)/Hasenberg-/Breitscheid-/
Senefelderstraße, Stuttgart-West (Stgt 258)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und
§ 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 07.06.2016, nicht öffentlich, Nr. 264
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 18.05.2016, GRDrs 207/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Schloß- (ehemals
Bismarck-)/Hasenberg-/Breitscheid-/Senefelderstraße, Stuttgart-West (Stgt 258) wird in der Fassung vom 30.04.2014 / 26.08.2015 nach § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung zum Bebauungsplan vom 30.04.2014 / 26.08.2015 / 02.03.2016.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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