Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
92
-
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
02.07.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Zur Geschäftsordnung
- mündlicher Antrag von StR Kotz (CDU) -
Wie bereits bei TOP 2 spricht StR Rockenbauch (SÖS-LINKE-PluS) auch bei TOP 3 als einziges Mitglied des Gemeinderats vom Rednerpult aus. Als er sich anschickt, seinen Beitrag zu TOP 3 mit einer Präsentation zu unterlegen, stellt StR
Kotz
den mündlichen
Antrag, auf diesen zusätzlichen Medieneinsatz zu verzichten
.
OB
Kuhn
weist darauf hin, dass diese Fragestellung in der Geschäftsordnung nicht explizit geregelt sei. Er kündigt an, unabhängig vom Ausgang der Abstimmung über den Antrag die Themen Redezeit, Verwendung von Präsentationen und ob vom Platz oder Stehpult aus gesprochen werde in der nächsten Sitzung des Ältestenrates prinzipiell zu klären. StR
Körner
(SPD) erläutert die Haltung seiner Fraktion, die Präsentationen grundsätzlich für sinnvoll halte. Dann müssten jedoch die anderen Fraktionen jeweils vorab über die Vorgehensweise informiert werden. Dies sei hier nicht der Fall gewesen.
OB
Kuhn
lässt über den Antrag abstimmen und stellt fest:
Der Gemeinderat
stimmt
dem Antrag mit großer Mehrheit
zu
.
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