Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
370/2018
Stuttgart,
06/04/2018
Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
12.06.2018
27.06.2018
28.06.2018
Beschlußantrag:
1. Der Erneuerung des Parkleitsystems Innenstadt gemäß dem Kostenanschlag
(Anlage 1) und den Plänen des Tiefbauamts (Anlagen 2 und 3) mit Gesamtkosten von 4.500.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 254.000 EUR) wird zugestimmt.
2. Die Auszahlungen in Höhe von 4.246.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen von 254.000 EUR) werden im Teilfinanzhaushalt 660 – Tiefbauamt beim Projekt 7.661053 – IVLZ Paket 1 Parkleitsystem Innenstadt, AuszGr. 7873 – Sonstige Baumaßnahmen - wie folgt gedeckt:
Jahr 2018 und fr. 3.019.000 EUR
Jahr 2019 944.000 EUR
Jahr 2020 283.000 EUR
3. Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 254.000 EUR sind beim Projekt 7.661053 – IVLZ Paket 1 Parkleitsystem Innenstadt veranschlagt.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Ziffer 2 sämtliche für den Ausbau erforderlichen Planungs- und Bauleistungen auszuschreiben und zu beauftragen.
Begründung:
Ausgangslage
Das Parkleitsystem Innenstadt ist ein wichtiges Element des Stuttgarter Verkehrsmanagements. Das System ist seit rund 30 Jahren in Betrieb und damit konzeptionell und im Erscheinungsbild veraltet, insbesondere ist die Technik nicht mehr zeitgemäß.
Aus diesem Grund hat der Gemeinderat zum Doppelhaushalt 2016/ 2017 Finanzmittel in Höhe von 4.000.000 EUR zur Erneuerung des Parkleitsystems bereitgestellt. Neben dem Ersatz der alten Schilder soll das Parkleitsystem (PLS) bedarfsgerecht erweitert, mit zusätzlichen dynamischen Anzeigetafeln ausgestattet und hinsichtlich der leittechnischen Ausgestaltung vollständig erneuert werden.
Ursprünglich waren nach einer ersten Abschätzung die Erneuerung von ca. 70 vorhandenen Parkleitschildern sowie die Ergänzung von 12 kleinen Verkehrsinformationstafeln mit LED-Freitextanzeigen vorgesehen. Im Zuge der weiteren Planungen hat sich gezeigt, dass für ein schlüssiges Konzept in der Innenstadt weitere Standorte notwendig werden. Daher hat der Gemeinderat zum Doppelhaushalt 2018/ 2019 weitere 500.000 EUR bereitgestellt.
Konzept
Ziel des Parkleitsystems ist es, den Parksuchverkehr in der Innenstadt zu reduzieren. Insbesondere Ortsunkundige sollen auf kurzem und direktem Weg zu einem Parkhaus oder einer Tiefgarage gelenkt werden und möglichst keine Umwege fahren. Unnötige Staus sollen vermieden und weniger frequentierte Parkeinrichtungen ausgelastet werden. Dem Parkdruck auf den öffentlichen Straßenraum wird damit entgegengewirkt.
In einem übersichtlichen System wird durch Sammelbegriffe auf Parkmöglichkeiten hingeführt und erst am letzten Entscheidungspunkt das Einzelziel angezeigt (Anlage 3). Künftig wird die IVLZ über frei programmierbare Anzeigetafeln Steuerungsmöglichkeiten erhalten und Einfluss auf das Verkehrsgeschehen nehmen können. Die Erneuerung des Parkleitsystems Innenstadt ist somit auch ein Beitrag zur Verkehrsvermeidung und Luftreinhaltung.
Maßnahmen
Das Projekt Parkleitsystem für die Stuttgarter Innenstadt umfasst die Aufstellung von ca. 75 neuen Parkleitschildern. Überwiegend werden die neuen Schilder an den bisherigen Standorten aufgebaut, an einzelnen Standorten werden die Schilder umgesetzt und teilweise auch an neuen Standorten erstmalig errichtet. 15 bestehende Parkleitschilder mit aktuellem Design im Umfeld von Milaneo und Gerber werden in das neue System integriert, so dass an insgesamt ca. 90 Schilderstandorten die Autofahrer aktuelle Parkleitinformationen erhalten.
An 7 Stellen werden zusätzlich dynamischen Anzeigetafeln für LED-Freitext aufgebaut, auf denen die IVLZ ergänzende Parkleitinformationen oder verkehrsrelevante Hinweise geben kann. Diese dynamischen Anzeigetafeln werden entlang des Cityrings vor strategisch wichtigen Knotenpunkten stehen (Anlage 2).
Neben der Herstellung der Außenanlage wird die Leittechnik vollständig neu ausgeführt. Diese erstreckt sich über Hard- und Softwareleistungen zum Aufbau einer zentralen Leitstruktur im Client-/Server-Betriebskonzept bis hin zum Aufbau der entsprechenden Netzwerkkomponenten und Zugangssysteme mit entsprechender Kommunikationstechnik.
Ebenso geplant ist die Einrichtung von Datenschnittstellen zum Verkehrsinformationssystem VIZ der Verkehrsbehörde, zum Datenmarktplatz (MDM) der Bundesanstalt für Straßenwesen und einer Migrationsplattform für die kommende Car2X-Kommunikation.
Förderung
Die Erneuerung des Parkleitsystems Innenstadt ist Teil des Masterplans für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität (Green-City-Plan Stuttgart), der derzeit erstellt wird. Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 bis 2020“ der Bundesregierung wurde die Maßnahme bereits zur Förderung angemeldet. Außerdem wurde auch ein Zuschussantrag nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) gestellt.
Termine
Die Maßnahme ist ausgeschrieben. Baubeginn ist für September 2018 vorgesehen.
Der Bauablauf wird aufgrund der komplexen Verkehrsverhältnisse in der Innenstadt in mehreren Bauabschnitten erfolgen. Dies ist erforderlich um die Auswirkungen auf den Verkehr während der Bauzeit zu begrenzen.
Das neue Parkleitsystem wird sukzessive und abschnittsweise beginnend im Herbst 2018 in Betrieb genommen. Für den Hauptteil der Maßnahme ist die Fertigstellung Ende 2019 vorgesehen.
Der Bezirksbeirat Mitte wird am 11.Juni 2018 über die Maßnahme informiert.
Finanzielle Auswirkungen
Auf den Folgelastenbeleg (Anlage 4) wird verwiesen.
Beteiligte Stellen
Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Dirk Thürnau Bürgermeister
Anlagen
Anlage 1 Kostenanschlag
Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Ansichten Parkleitschilder Anlage 4 Folgelastenbeleg
Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt
Kostenanschlag
Planungsleistungen 600.000 EUR
Tiefbau (Fundamente und Leitungen) 1.655.000 EUR
Stahlbau (Masten) 105.000 EUR
Anzeigetechnik und Steuerung 1.663.000 EUR
Unvorhergesehenes 223.000 EUR
Gesamtauszahlung 4.246.000 EUR
aktivierungsfähige Eigenleistungen
(nicht zahlungswirksam) 254.000 EUR
Gesamtkosten 4.500.000 EUR
aufgestellt:
Tiefbauamt
GZ: 66-3
30.04.2018
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