Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
230
4
Verhandlung
Drucksache:
502/2022
GZ:
Sitzungstermin:
17.11.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Stadtbibliothek: Benutzungs- und Gebührenordnung (Satzung), Museum für Stuttgart: Benutzungs- und Entgeltregelungen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 16.11.2022, öffentlich, Nr. 413
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 17.10.2022, GRDrs 502/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Benutzungs- und die Gebührenordnung für die
Stadtbibliothek
der Landeshauptstadt Stuttgart (Stadtrecht 3/18, Anlage zu 3/18) werden gemäß
Anlagen 2 und 3
erlassen.
2. Die
Benutzungs- und Entgeltregelung Museum für Stuttgart
(Stadtrecht 3/19) wird gemäß
Anlage 4
erlassen.
3. Die Änderung der
Benutzungs- und Entgeltregelung für Vermietungen der Räume im StadtPalais und im Museum Hegel-Haus
vom 25. Oktober 2018 (Stadtrecht 3/19a) wird gemäß
Anlage 5
erlassen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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