312/2016 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz: SJG

GRDrs 312/2016

Stuttgart,

07/08/2016

Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2015

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Betriebsausschuss Leben und Wohnen Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich	25.07.2016 27.07.2016

Beschlußantrag:

1.	Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2015 in der vorgelegten Form fest.
1.1	Bilanzsumme	91.729.654,99 EUR
1.1.1	Davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen - Rechnungsabgrenzungsposten	86.536.630,00 EUR 5.186.310,34 EUR 6.714,65 EUR
1.1.2	Davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital - die Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen - die Rückstellungen - die Verbindlichkeiten	24.219.224,49 EUR 34.414.448,84 EUR 3.936.647,09 EUR 29.159.334,57 EUR
1.2	Gewinn- und Verlustrechnung
1.2.1	Der Jahresfehlbetrag beträgt	657.157,67 EUR
1.2.2	Summe der Erträge	47.105.724,07 EUR
1.2.3	Summe der Aufwendungen	47.762.881,74 EUR
1.3	Der Jahresfehlbetrag in Höhe von wird durch Entnahme aus der Kapitalrücklage gedeckt.	657.157,67 EUR
2.	Die Zuschüsse des Rechtsträgers für Tilgungsleistungen in Höhe von werden in die Kapitalrücklage eingestellt.	767.355,36 EUR
3.	Die Betriebsleitung wird für das Jahr 2015 entlastet.
4.	Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 wird das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG AG, Stuttgart, beauftragt.

Begründung:

Der Jahresabschluss 2015 für den Eigenbetrieb Leben & Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart (ELW) mit der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung, dem Anhang und dem Lagebericht wurde mit Datum vom 15. April 2016 erstellt.

Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Stuttgart beauftragt. Die Prüfung wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk abgeschlossen.

Der Prüfbericht von KPMG, einschließlich des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2015 ist den Mitgliedern des Betriebsausschusses zugegangen.

Der Bericht vom 14.06.2016 über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 durch das Rechnungsprüfungsamt ging dem ELW zu. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird der Endfassung der Vorlage lediglich ein Auszug aus dem Prüfbericht (Deckblatt, Prüfungsergebnis) als Anlage 3 beigefügt. Zur ergänzenden Information erhalten die Mitglieder des Betriebsausschusses mit gesondertem Versand den vollständigen RPA-Prüfbericht zum ELW-Jahresabschluss 2015.

Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses und der Entlastung der Betriebsleitung entgegenstehen.

Die Konsolidierung des ELW, vor allem die Anpassungen der Pflegeeinrichtungen an die LandesheimBauVerordnung (LHeimBV), und die Planung des neuen Männerwohnheimes beherrschten das Berichtsjahr.

Der ELW Jahresfehlbetrag 2015 beträgt - 657 TEUR. Das Jahresergebnis 2015 hat sich damit gegenüber dem Vorjahr um 638 TEUR verbessert. Der bereinigte Cash-Flow im Berichtsjahr beträgt 1.988 TEUR. Damit muss die Stadt keinen Verlustausgleich an den ELW zahlen.

Gegenüber dem Wirtschaftsplan 2015, in dem ein Jahresfehlbetrag von 1.583 TEUR veranschlagt wurde, hat sich das ELW Jahresergebnis 2015 um 924 TEUR verbessert.

Die Verbesserung des Jahresergebnisses gegenüber dem Vorjahr ist im Wesentlichen begründet in gestiegenen Erträgen aus Umsatzerlösen (+ 2.380 TEUR). Diese konnten vor allem durch die Erhöhung des Pflegesatzes, einer verbesserten Belegung und die gestiegene Zahl an Auszubildenden an der Berufsfachschule erzielt werden. Die sonstigen betrieblichen Erträge, Zuweisungen und Zuschüsse gingen um 80 TEUR zurück.

Dem steht ein Anstieg der Aufwendungen für Personal in Höhe von 1.715 TEUR (u. a. durch die Tariferhöhung 2015 / 2016, durch Stellenbesetzungen aufgrund gestiegener Belegung und Rückstellungen für Personal) gegenüber. Der Sachaufwand verringerte sich um 198 TEUR (v. a. bedingt durch den Wegfall der Miete TAPF Industriestr, ….) und der Zinsaufwand konnte um 54 TEUR reduziert werden.

Die Aufwendungen für Abschreibungen (+ 213 TEUR) und für Instandhaltung (+ 30 TEUR) haben sich um insgesamt 183 TEUR erhöht.
Die Steigerung der Aufwendungen für Abschreibungen begründet sich vor allem in der Vollabschreibung des Gebäudes NO21 zum 31.12.2015 auf Grund der 50 jährigen Nutzungsdauer des Gebäudes. Die Niederschlagungen stiegen um 62 TEUR an.

Die Umsatzerlöse 2015 sind auf 40.224 TEUR (Steigerung um rund 2.380 TEUR / 6,29%) gestiegen, wobei die Entwicklungen unterschiedlich verlaufen sind. Die Pflegesätze erhöhten sich zum 01.03.2015 um 2,35% für alle Pflegeheime.

Die Auslastung der Pflegeeinrichtungen ist mit rund 95,4% (inkl. KUPF) um 2,5% gegenüber der Auslastung des Vorjahres (92,9%) gestiegen. Ursächlich war die komplette Inbetriebnahme des Terrassenhauses Sonnenberg. Die Verteilung der Pflegestufen weicht nur marginal von der des Vorjahres ab.

Der Vermögensplan 2015 schließt mit Gesamtausgaben von 5.011 TEUR (Vorjahr 5.410 TEUR) ab und liegt damit um 402 TEUR unter dem des Vorjahres.

Die Baumaßnahme Terrassenhaus Sonnenberg konnte im genehmigten Kostenrahmen abgeschlossen werden. Weitere Baumaßnahmen fanden nicht statt.

Im Lagebericht 2015 informiert die Geschäftsführerin über das Ergebnis und den Geschäftsverlauf des ELW und die einzelnen Geschäftsbereiche. Die Kosten- und Leistungsrechnung wird ebenso dargestellt und analysiert wie die Ertragsentwicklung sowie die Vermögens- und Kapitalstruktur des Eigenbetriebs. Er gibt Auskunft zu den Themen: Leistungsumfang und Leistungsindikatoren einschließlich aller wichtigen Kennzahlen, Themen und Projekte, mit denen sich der ELW 2015 befasste, abschließend wird die aktuelle Entwicklung sowie eine Prognose dargestellt. Die Wirtschaftsprüfer haben im Rahmen ihrer Prüfung festgestellt, dass die Lagebeurteilung durch die Geschäftsführerin dem Umfang nach angemessen und inhaltlich zutreffend ist.

Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat entsprechend dem Beschlussantrag die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz.

Der nach der Betriebssatzung erforderliche turnusmäßige Abschlussprüferwechsel erfolgte für den Jahresabschluss 2014. Daher wird vorgeschlagen, das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG AG, Stuttgart, auch mit der Prüfung des ELW-Jahresabschlusses 2016 zu beauftragen.

Finanzielle Auswirkungen

Beteiligte Stellen

Die Vorlage wurde von Referat WFB und vom Rechnungsprüfungsamt mitgezeichnet.

Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

Anlage 1 ELW-Jahresabschluss 2015 mit Bilanz, GuV, Anhang
Anlage 2 Lagebericht 2015 mit Anlagen A bis D
Anlage 3 Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 durch das
Rechnungsprüfungsamt (Deckblatt und Prüfungsergebnis)

<Anlagen>

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