Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
742/2020
GZ:
AKR-0322-00
Sitzungstermin: 28.07.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung: Evaluation der Leitlinie und weiteres Vorgehen

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 30.06.2021, öffentlich, Nr. 215
Gemeinderat vom 01.07.2021, öffentlich, Nr. 162
jeweiliges Ergebnis: Vertagung
Verwaltungsausschuss vom 14.07.2021, öffentlich, Nr. 240
Gemeinderat vom 15.07.2021, öffentlich, Nr. 175
jeweiliges Ergebnis: Vertagung auf GR 28.07.2021

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 16.06.2021, GRDrs 742/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Evaluationsbericht zur Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung und beauftragt:

a. die Verwaltung, den Beteiligungsbeirat wie in der Begründung und in Anlage 3 formuliert zu besetzen.

b. die Verwaltung unter Beteiligung des Beteiligungsbeirats mit der Fortschreibung der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung. Diese wird dem Gemeinderat im Anschluss zur Beschlussfassung vorgelegt.

2. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom aktuellen Sachstand zum städtischen Beteiligungsportal "Stuttgart - Meine Stadt" sowie vom Bericht zur Benchmark-Analyse.
3. Vom zusätzlichen Personalbedarf für die Koordination und Gesamtsteuerung der Umsetzung der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung beim Amt für Stadtplanung und Wohnen in Höhe von 1,0 Stellen in A12 bei der Abteilung 61-8 wird Kenntnis genommen. In welchem Maß dem Personalmehrbedarf Rechnung getragen werden kann, wird zum Stellenplan 2022/2023 unter Berücksichtigung des finanziellen Gesamtrahmens für Stellenschaffungen sowie der Priorisierung aller anerkannten Stellenmehrbedarfe entschieden.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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