Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
83
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VerhandlungDrucksache:
331/2017
GZ:
StU
Sitzungstermin: 01.06.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh
Betreff: Vorhabenbez. BPlan mit Satzung über örtl. Bau-
vorschriften Reutlinger Straße 6 - Kindertagesstätte
(De 116) S-Degerloch
Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB ohne Anregungen
gem. § 3 Abs. 2 BauGB
BPlan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 30.05.2017, nicht öffentlich, Nr. 226

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 27.04.2017, GRDrs 331/2017, mit folgendem

Beschlussantrag:

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Reutlinger Straße 6 - Kindertagesstätte (De 116) im Stadtbezirk Stuttgart-Degerloch wird in der Fassung vom 08.07.2016 / 14.02.2017 gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung vom 08.07.2016. Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung (Anlage 1) dargestellt.

Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.




OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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