Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
126
18
Verhandlung
Drucksache:
388/2018
GZ:
StU
Sitzungstermin:
28.06.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
BPlan m. Satzung ü. örtl. Bauvorschriften, Wohn-
quartier Pallotti/Aulendorfer Straße im Stadtbezirk
Birkach (Bi 65)
- Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO
mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.06.2018, nicht öffentlich, Nr. 282
Ergebnis: Einbringung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 29.05.2018, GRDrs 388/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Wohnquartier Pallotti/Aulendorfer Straße im Stadtbezirk Birkach (Bi 65) in der Fassung vom 09.03.2017 / 04.04.2018 wird gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung mit Umweltbericht vom 09.03.2017 / 04.04.2018. Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt. Es wird festgestellt, dass die Anregungen der beteiligten Öffentlichkeit nicht berücksichtigt werden können.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mit 54 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme mehrheitlich
wie beantragt.
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