Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
133
5
Verhandlung
Drucksache:
550/2016
GZ:
0300
Sitzungstermin:
07.07.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Änderung der Hauptsatzung durch Änderungssatzung in Folge der Neuordnung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.07.2016, nicht öffentlich, Nr. 281
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Änderung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 29.06.2016, GRDrs 550/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 1. Januar 1978 [Amtsblatt Nr. 7 vom 16. Februar 1978, berichtigt im Amtsblatt Nr. 8 vom 23. Februar 1978; zuletzt geändert am 22. Oktober 2015 (Amtsblatt Nr. 44 vom 29. Oktober 2015)] gemäß Anlage 1 wird erlassen.
OB
Kuhn
weist darauf hin, dass über die GRDrs 550/2016 in der Fassung des Verwaltungsausschusses abgestimmt wird, dass bei der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung unter § 8 Abs. 1 Ziffer 1 das Wort "Gesundheit" gestrichen werden muss.
Der Vorsitzende stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die GRDrs 550/2016 mit der genannten Änderung einstimmig
wie beantragt.
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