Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
61
13
Verhandlung
Drucksache:
843/2023
GZ:
T
Sitzungstermin:
18.04.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Kanalerneuerung Rosengartenstraße in Stuttgart-Ost
- Bau- und Vergabebeschluss -
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 16.04.2024, öffentlich, Nr. 4
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 02.04.2024, GRDrs 843/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Erneuerung der Mischwasserkanäle in der Rosengartenstraße auf einer Länge von ca. 860 m (nach den Plänen des Tiefbauamts vom 14. März 2022 und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 12. März 2024) wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2024/2025 bei der
Projektnummer S.18-5822.03.000 in Höhe von 3.600.000 EUR enthalten. Der Bedarf von 3.280.000 EUR wird sich wie folgt verteilen:
2023 und früher 2024 2025 2026
200.000 EUR 1.300.000 EUR 1.380.000 EUR 400.000 EUR
Der Bedarf für das Jahr 2026 wird im Wirtschaftsplan 2026/2027 berücksichtigt.
Die Straßen- und Gehwegerneuerung im Zuge des Projekts wird gesondert im Teilhaushalt 660 - Tiefbauamt bei Projekt 7.662921 Straßenerneuerung im Jahr 2024 mit 1.065.000 EUR (inkl. aktivierungsfähige Eigenleistungen) finanziert. Die damit einhergehende Erneuerung der Straßenbeleuchtung wird im Teilhaushalt 660 - Tiefbauamt bei Projekt 7.662951 Erschließung, Straßenbeleuchtung im Jahr 2024 mit 255.000 EUR (inkl. aktivierungsfähige Eigenleistungen) finanziert.
3. Der Vergabe der Arbeiten in der Rosengartenstraße an die Firma Gottlob
Brodbeck GmbH & Co. KG, Maienwaldstraße 25, 72555 Metzingen in Höhe von 3.857.642,19 EUR wird zugestimmt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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