213 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	213 13
	Verhandlung	Drucksache:	976/2013
		GZ:	StU

Sitzungstermin:	21.11.2013
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Kuhn
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Sabbagh pö
Betreff:	Aufhebung des vorhabenbez. BPlans m. Satzung über örtl. Bauvorschriften Allmand-/Robert-Leicht-Straße (Hotel Römerhof) Vaihingen (Vai 239) - Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB - Vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB

Vorgang:

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.11.2013, nicht öffentlich, Nr. 556
Ergebnis: Einbringung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 21.10.2013, GRDrs 976/2013, mit folgendem

Beschlussantrag:

Die Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Allmand-/Robert-Leicht-Straße (Hotel Römerhof) im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 239) mit Lageplan vom 27.11.2012 wird gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung zur Aufhebung vom 27.11.2012/ 19.04.2013. Im Rahmen der Auslegung wurden keine Anregungen vorgebracht.

Der Geltungsbereich ist auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.

Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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