Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
63
1b
Verhandlung
Drucksache:
255/2019
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
28.03.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
de
Betreff:
Nichtnachrücken von Frau Sabine Mezger (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart aus wichtigem Grund
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 27.03.2019, öffentlich, Nr. 144
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 25.03.2019, GRDrs 255/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Frau Sabine Mezger ein wichtiger Grund für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Mitglied des Gemeinderats vorliegt und dass sie aufgrund ihrer entsprechenden Erklärung nicht als Nachrückerin in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart eingetreten ist.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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