Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
265/HH/E
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VerhandlungDrucksache:
1430/2017
GZ:
AKR 0579/5
Sitzungstermin: 14.12.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh
Betreff: Stellenplan 2018/2019
Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge

Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 13.12.2017, GRDrs 1430/2017.

Folgende vom Gemeinderat zu beschließende Vorlagen sind diesem Tagesordnungspunkt zugeordnet:

GRDrs 827/2017 Schaffung von 4,3 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 2,0 Stellen im Geschäftskreis des Oberbürgermeisters
GRDrs 827/2017 Ergänzung Schaffung von weiteren 1,5 Stellen im Geschäftskreis des Oberbürgermeisters
GRDrs 828/2017 Schaffung von 16,35 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 4,15 Stellen zum Stellenplan 2018 sowie Schaffung von 2,0 Stellen zum Stellenplan 2019 im Geschäftskreis I - Referat Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht
GRDrs 829/2017 Schaffung von 5,46 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 5,0 Stellen im Geschäftskreis II - Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen
GRDrs 831/2017 Schaffung von 57,04 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 13,7 Stellen im Geschäftskreis III - Referat Sicherheit, Ordnung und Sport
GRDrs 832/2017 Schaffung von weiteren 28,7 Stellen und Verlängerung von Stellenvermerken an 36,0 Stellen im Geschäftskreis IV - Referat Jugend und Bildung
GRDrs 833/2017 Schaffung von weiteren 5,8 Stellen zum Stellenplan 2018 sowie Streichung von 0,5 Stellen zum Stellenplan 2019 im Geschäftskreis V - Referat Soziales und gesellschaftliche Integration
GRDrs 834/2017 Schaffung von 20,25 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 10,0 Stellen im Geschäftskreis VI - Referat Städtebau und Umwelt
GRDrs 834/2017 Ergänzung Schaffung einer weiteren Stelle im Geschäftskreis VI - Referat Städtebau und Umwelt
GRDrs 835/2017 Schaffung von 61,0 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 19,0 Stellen zum Stellenplan 2018 und Schaffung von 10,0 Stellen zum Stellenplan 2019 im Geschäftskreis VII - Technisches Referat
GRDrs 836/2017 Schaffung von 19,25 Stellen und Veränderung von Stellenvermerken an 3,5 Stellen zur Ausweitung des Parkraummanagements - geschäftskreisübergreifend
GRDrs 837/2017 Verlängerung von Stellenvermerken an 5,08 Stellen - geschäftskreisübergreifend
GRDrs 796/2017 Stellenstreichungen
1. reguläre Stellenstreichungen
2. Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung des Stadthaushalts, die Stellenstreichungen zur Folge haben
GRDrs 910/2017 Neufassung Streichung von 33,4 Stellen, Einrichtung von 63 Ermächtigungen, Verlängerung von Vermerken an 9 Stellen, Anbringung von kw-Vermerken an 14,0 Stellen aufgrund aktueller Entwicklungen im Flüchtlingsbereich - geschäftsübergreifend
GRDrs 952/2017 Hebung von 56,65 Beamtenstellen - geschäftskreisübergreifend

OB Kuhn übergibt BM Dr. Mayer zu diesem Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.

Die einzelnen Ergebnisse der Beratung des Stellenplans 2018/2019 sind in der "Beratungsliste mit Ergebnis 14.12.2017" dokumentiert. Diese Liste ist dem Protokoll als Dateianhang hinterlegt.

BM Dr. Mayer stellt nach längerer Beratung fest:

Der Gemeinderat beschließt die GRDrs 1430/2017 mit den in der Beratungsliste
dokumentierten Ergebnissen mit 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich.

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Beratungsliste mit Ergebnis 14.12.2017.pdf