Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
114
8
Verhandlung
Drucksache:
150/2020
GZ:
JB,T
Sitzungstermin:
14.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Sanierung Schulaußenanlagen auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushaltes 2020/2021
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 05.05.2020, öffentlich, Nr. 123
Verwaltungsausschuss vom 13.05.2020, öffentlich, Nr. 126
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 14.05.2019, öffentlich, Nr. 105
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 13.03.2020, GRDrs 150/2020, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 vorgesehenen Maßnahmen wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss).
2. Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt wird ermächtigt, die notwendigen Entschließungen und Vergaben bis Leistungsphase 9 ohne erneute Gremienbeteiligung herbeizuführen.
3. Die Finanzierung der Maßnahme Werner-Siemens-Schule mit Gesamtkosten von 815.000 EUR erfolgt im Teilhaushalt 400 bei Projekt 7.409999 - Sonstige Investitionen, Ausz.Gr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen.
Alle weiteren Maßnahmen mit Gesamtkosten von 912.000 EUR werden aus dem Budget des Schulverwaltungsamts im Teilhaushalt 400, Amtsbereich 4002110 - Allgemeinbildende Schulen, KontenGr. 42110 - Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen gedeckt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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