66 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	66 10
	Verhandlung	Drucksache:	177/2020
		GZ:	SOS 1411-04

Sitzungstermin:	09.04.2020
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Kuhn
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Faßnacht fr
Betreff:	Erneuerung der Systemtechnik der Integrierten Leitstelle SIMOS hier: Beauftragung der Medientechnik

Vorgang: Gemeinderat vom 02.04.2020, öffentlich, Nr. 54

Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 25.03.2020, GRDrs 177/2020.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache nachfolgend aufgeführten Beschlussantrag:

1. Bezugnehmend auf die GRDrs 659/18 wird die bereits für die Planung zuständige Netze BW mit der Erneuerung, Bereitstellung, dem Betrieb und der Instandhaltung sowie Projektleitung der Medientechnik in SIMOS beauftragt.

2. Der Vergabe des Auftrags für die Lieferung von Komponenten über

3.060.821,32 EUR

sowie sämtlicher Service- und Wartungsleistungen über einen Zeitraum von 10 Jahren von

insgesamt 508.654,67 EUR

an die Firma Netze BW (Systempartner mevis.tv GmbH) gemäß dem Vergabevorschlag der Netze BW wird zugestimmt.

3. Die Kosten für Austausch, Wartung und Instandhaltung sowie des anschließenden laufenden Betriebes der Medientechnik sind im Teilhaushalt 370 - Branddirektion wie folgt gedeckt:

Einmalige Investitionskosten

von

3.060.821,32 EUR

werden in den Finanzhaushalten 2020/2021 beim Projekt 7.379000. Ausz. Gr. 78302 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen gedeckt.

Ø Die laufenden Wartungskosten ab 2021 ff. von insgesamt 508.654,67 EUR für 10 Jahre sind aus dem Teilergebnishaushalt 370 - Branddirektion, Amtsbereich 3701290 - Integrierte Leitstelle, Kontengruppe 44310 - Geschäftsaufwendungen, Kostenstelle 37206331 - Integrierte Leitstelle zu decken.

Ø Mit Abschluss der Maßnahme ist im dritten Quartal 2021 zu rechnen. Die erste Serviceleistung erfolgt aus heutiger Sicht im dritten Quartal 2021.

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