Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
371
8
Verhandlung
Drucksache:
1293/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
20.12.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Max-Eyth-See - Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 19.11.2019, öffentlich, Nr. 128
Verwaltungsausschuss vom 04.12.2019, öffentlich, Nr. 636
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 12.11.2019, GRDrs 1293/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Den Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität und der Überwachung des Max-Eyth-Sees wird zugestimmt.
2. Die Deckung der einmaligen Investitionskosten für Belüftungsanlagen und Messgeräte im Jahr 2020 in Höhe von 230.000 EUR erfolgt im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt, Projekt 7.667911 - Gewässer, AuszGr. 7872 Tiefbaumaßnahmen.
3. Die Unterhaltungsaufwendungen werden im Teilergebnishaushalt 660 Tiefbauamt, Amtsbereich 6605520 - Gewässerschutz/öffentliche Gewässer, Kontengruppe 42120 - Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen wie folgt gedeckt:
2020: 313.000 EUR
2021: 513.000 EUR
2022: 313.000 EUR
2023 ff.: 13.000 EUR
Sämtliche Mittel sind noch nicht im Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 und der Finanzplanung enthalten und müssen zusätzlich bereitgestellt werden.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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