Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 18. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Konzessionsvergabeverfahren
Zweiter Verfahrensbrief
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2 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschlüsse 2012
Kapitalerhöhung Stuttgarter Straßenbahnen AG
Satzungsänderung Stuttgarter Straßenbahnen AG
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3 Aufstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2012
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4 Zwischenbericht zur Finanzlage 2013
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5 Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2013
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6 Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/2015
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7 Bürgerhaushalt Stuttgart
Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2014/2015
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8 Ganztagsgrundschulen
Vereinbarung mit den Trägern der Jugendhilfe
- abgesetzt -

9 Vorgesehene Anpassung der Elternentgelte im Doppelhaushalt 2014/2015
- abgesetzt -

10 Museum Haus Dix in Hemmenhofen
Festlegung Betriebskostenzuschuss
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11 GAZi-Stadion auf der Waldau
Neubau der Haupttribüne und Minimalausbau Zentraler Platz
Baubeschluss
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12 Sanierung der Uhlandschule in Stuttgart-Rot zur Plusenergieschule
Baubeschluss
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13 Einrichtung eines Musikgymnasiums am Eberhard-Ludwigs-Gymnasium
Grundsatzbeschluss
Bericht zur Schulsituation des Eberhard-Ludwigs-Gymnasiums
Vorprojektbeschluss zum Ausbau des Eberhard-Ludwigs-Gymnasiums zu einem Musikgymnasium
- abgesetzt -

14 Höhenfreibad Killesberg
Sanierung und Modernisierung des Mehrzweckbeckens
Baubeschluss
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15 Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft Kirchheimer Straße
in Stuttgart-Sillenbuch um eine Gebäudezeile
Grundsatzbeschluss
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16 Sanierung Zuffenhausen 6 - Rot
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Tageseinrichtung für Kinder, Löwensteiner Straße 49
Sanierung, Umbau und Erweiterung
Bau- und Vergabebeschluss
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17 Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB)
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18 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Dorotheen-/Karlstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (Stgt 235)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
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19 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Hasenstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Süd (Stgt 232)
Satzungsbeschluss gem. § 10 u. § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
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20 Jugendhilfeausschuss
Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
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