Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
91
8
Verhandlung
Drucksache:
140/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
17.05.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Regenüberlauf-/Regenspeicherbecken (RÜB/RSB)
Im Betzengaiern mit Zu- und Ablaufkanälen in Stuttgart-Möhringen - Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 15.05.2018, öffentlich, Nr. 16
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 20.04.2018, GRDrs 140/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Umbau des Regenspeicherbeckens (RSB) in ein kombiniertes Regenüberlauf-/Regenspeicherbecken (RÜB/RSB) einschließlich Zu- und Ablaufkanäle nach den Plänen des Ingenieurbüros Auwärter & Rebmann vom 06.12.2017 und der
Kostenermittlung des Tiefbauamts vom 10.04.2018 mit einem Aufwand von 3.500.000 EUR wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2018/2019 bei der Projektnummer R13-5932.01.000 in Höhe von insgesamt 2.000.000 EUR vorgesehen. Die restlichen Mittel in Höhe von 1.500.000 EUR werden bei dem Projekt S17-5932.04.000 und S17-5932.05.000 für die Zu- und Ablaufkanäle berücksichtigt. Diese sind nicht im Wirtschaftsplan enthalten und werden durch Reduzierungen bei anderen Maßnahmen bereitgestellt. Das Gesamtbudget wird eingehalten.
2017 und früher 2018 2019 2020
157.000 EUR 1.300.000 EUR 1.900.000 EUR 143.000 EUR
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 3.500.000 EUR für den Umbau RSB in ein kombiniertes RSB/RÜB, sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
Der
Vorsitzende
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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