Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
90
18
Verhandlung
Drucksache:
785/2022
GZ:
T
Sitzungstermin:
27.04.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Neubau der Tageseinrichtung für Kinder Anna-Sutter-Platz 1 in Stuttgart-Stammheim
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 31.03.2023, öffentlich, Nr. 54
Ergebnis: Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 18.04.2023, öffentlich, Nr. 127
Verwaltungsausschuss vom 26.04.2023, öffentlich, Nr. 172
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 29.03.2023, GRDrs 785/2022.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
den nachfolgend aufgeführten Beschlussantrag
:
1. Dem Neubau der Tageseinrichtung für Kinder Anna-Sutter-Platz 1 in Stuttgart-Stammheim
nach den Plänen des Architekten
Günter Hermann Architekten (Anlage 4) vom 26.01.2023
der Baubeschreibung (Anlage 5) vom 31.01.2023
und dem durch Günter Hermann Architekten erstellten
und durch das Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag (Anlage 2) vom 16.02.2023
mit einem Kostenstand 02/2023 in Höhe von brutto 7.830.000 EUR
zzgl. Prognose für Baupreisentwicklung 295.000 EUR
daraus resultierenden
voraussichtlichen
Gesamtkosten bei Fertigstellung
in Höhe von brutto
8.125.000 EUR
wird zugestimmt.
In den Gesamtkosten enthalten sind Kosten für die Photovoltaikanlage (inkl. Nebenkosten) in Höhe von 147.000 EUR, die Außenanlagen in Höhe von 365.000 EUR (inkl. Nebenkosten) und Ausstattungskosten in Höhe von 216.000 EUR.
2. Der Herstellung des Glasfaseranschlusses mit einem
zusätzlichen Kostenstand 02/2023 in Höhe von brutto
60.000 EUR
wird zugestimmt.
Die voraussichtlichen Gesamtkosten bei Fertigstellung des Gebäudes mit Glas-faseranschluss erhöhen sich somit auf
8.185.000 EUR
.
3. Die voraussichtlichen Auszahlungen entsprechend Kostenanschlag vom 16.02.2023 in Höhe von 7.890.000 EUR brutto werden im Teilfinanzhaushalt 230 Liegenschaftsamt beim Projekt 7.233325 Kita Stammheim, Anna-Sutter-Platz 1 (ehemals Sofie-Reis-Straße, Neubaugebiet Langenäcker-Wiesert); Neubau wie in den Finanziellen Auswirkungen dargestellt, gedeckt.
4. Folgelasten
Den jährlichen Folgelasten von insgesamt 1.455.736 EUR wird zugestimmt. Mittel zur Deckung der Personal- und Sachaufwendungen (ohne Abschreibung und kalkulatorische Verzinsung) sind in ausreichender Höhe bei der Kita-Betriebskostenpauschale 2022/2023, Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 510- Jugendamt, Amtsbereich 5103651 - Förderung von Kindern in Städtischen Tageseinrichtungen, Kontengruppe 42510 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagt und werden mit Inbetriebnahme der Einrichtung entsprechend umgesetzt.
5. Auswirkungen auf den Stellenplan
Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 21,0168 Stellen benötigt (davon 1,0 Stellen in Entgeltgruppe S 15 und 1,0 Stellen in Entgeltgruppe S 13 und 7,4806 Stellen in Entgeltgruppe S 8b und 8,5695 Stellen in Entgeltgruppe S 8a und 1,8 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 1,0 Stellen in Entgeltgruppe E 3 und 0,1667 Stellen in Entgeltgruppe E 2Ü).
Das Jugendamt wird ab Inbetriebnahme der Einrichtung ermächtigt, außerhalb des Stellenplanes im Umfang von 21,0168 Stellen Personal zu beschäftigen.
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