286/HH Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	286/HH 2e
	Verhandlung	Drucksache:	648/2015
		GZ:	SJG

Sitzungstermin:	18.12.2015
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Kuhn
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Sabbagh pö
Betreff:	Doppelwirtschaftsplan 2016/2017 des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW)

Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.

Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 19.10.2015, nicht öffentlich, Nr. 16
Ergebnis: Vorberatung

Verwaltungsausschuss vom 07.12.2015, nicht öffentlich, Nr. 532a/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 12.10.2015, GRDrs 648/2015, mit folgendem Beschlussantrag:

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW) für die Wirtschaftsjahre 2016 und 2017 wird wie folgt festgesetzt:


		2016 in Euro		2017 in Euro
1.1.	Im Erfolgsplan mit - Erträgen von - Aufwendungen von - einem Jahresfehlbetrag von	46.898.530 48.312.067 1.413.537		47.258.332 49.484.443 2.226.111
1.2.	Im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von je	13.536.500		8.106.500
1.3.	Mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von		4.160.000	1.958.000
1.4.	Mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von		5.000.000	10.000.000
2.	Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf		4.000.000	4.000.000
3.	Der Finanzplanung 2016 bis 2020 wird zugestimmt.
4.	Der Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2016/2017 wird zugestimmt. Der ELW wird ermächtigt, bei Bedarf um insgesamt bis zu 5 % der Stellen abzuweichen.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat

beschließt

ohne Aussprache einstimmig

wie beantragt.

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