Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
141
2
Verhandlung
Drucksache:
534/2012
GZ:
OB 0330-06
Sitzungstermin:
25.07.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Nachrücken von Frau Mezger (CDU) und Frau Bodenhöfer-Frey (FW) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 25.07.2012, öffentlich, Nr. 257
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 13.07.2012, GRDrs 534/2012, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Frau Mezger und Frau Bodenhöfer-Frey in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
Anschließend bittet der Vorsitzende Frau Mezger und Frau Bodenhöfer-Frey, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Nachdem die Anwesenden sich von ihren Plätzen erhoben haben, verliest der Vorsitzende die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Dr. Schuster verpflichtet Frau Mezger und Frau Bodenhöfer-Frey durch Handschlag und heißt sie im Gemeinderat herzlich willkommen.
Die Niederschriften über die Verpflichtung werden von Frau Mezger und von Frau Bodenhöfer-Frey unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärungen befinden sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
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