Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
256
6a
VerhandlungDrucksache:
1365/2013
GZ:
OB
Sitzungstermin: 19.12.2013
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh fr
Betreff: Finanzierungsvereinbarung zum Neubau der John-Cranko-Schule und Errichtung einer rechtlich unselbstständigen "Stiftung zur Förderung der
John-Cranko-Schule der Württembergischen Staatstheater Stuttgart"

Vorgang:

Verwaltungsausschuss vom 18.12.2013, öffentlich, Nr. 577
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 11.12.2013, GRDrs 1365/2013, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Auf Grundlage der im Entwurf beigefügten Finanzierungsvereinbarung (Anlage 1) zum Neubau der John-Cranko-Schule beteiligt sich die Landeshauptstadt Stuttgart als Rechtsträgerin der "Stiftung zur Förderung der John-Cranko-Schule der Württembergischen Staatstheater Stuttgart" an den Baukosten und an den Kosten für die Erstausstattung der neu zu errichtenden John-Cranko-Schule der Württembergischen Staatstheater Stuttgart. Die Stiftung erwirbt das hälftige Eigentum am Neubaugrundstück.




2. Die Landeshauptstadt Stuttgart errichtet eine rechtlich unselbstständige Stiftung mit dem Namen "Stiftung zur Förderung der John-Cranko-Schule der Württembergischen Staatstheater Stuttgart". Diese erhält die beigefügte Stiftungssatzung (Anlage 3).

3. Die Stiftung wird mit Stiftungskapital in Höhe von 26 Mio. Euro ausgestattet. Das Kapital wird durch Beiträge der Stadt (16 Mio. Euro) und von Porsche
(10 Mio. Euro) aufgebracht, die jeweils in vier gleichen Jahresraten von 2014 bis 2017 in das Sondervermögen (Stiftung) eingezahlt werden.



OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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