Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
200
3
Verhandlung
Drucksache:
110/2012
Neufassung
GZ:
StU
Sitzungstermin:
25.10.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Verkehrslenkende und städtebauliche Begleitmaßnahmen in den Stadtbez. Stuttgart-Bad Cannstatt, Stuttgart-Ost u. Stuttgart-Zuffenhausen im Zusammenhang mit dem BPlan Rosensteintunnel/Leuzetunnel in Stuttgart-Bad Cannstatt (Ca 264)
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 02.10.2012, öffentlich, Nr. 400
Ergebnis: Vertagung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.10.2012, öffentlich, Nr. 435
Ergebnis: einmütige Zustimmung (6 Stimmenthaltungen)
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 23.10.2012, öffentlich, Nr. 448
Ergebnis: einmütige Zustimmung (11 Ja-Stimmen, 6 Stimmenthaltungen)
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 20.09.2012, GRDrs 110/2012 Neufassung, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die nachfolgend aufgeführten Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Bau des Rosensteintunnels/Leuzetunnels werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Es ist geplant, die Maßnahmen ab 2013 bis spätestens zwei Jahre nach Fertigstellung des Rosensteintunnels zu realisieren.
2. Vom vorgesehenen Zeitplan der Maßnahmenrealisierung wird zustimmend Kenntnis genommen. Die Umsetzung der ersten Begleitmaßnahmen erfolgt in den Jahren 2013 bis 2014 und ist durch den entsprechenden Beschluss des Gemeinderats im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2012/13 finanziert.
- Aussprache siehe Niederschrift Nr. 199 -
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 15 Stimmenthaltungen einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang