Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
134/2016
GZ:
T
Sitzungstermin: 28.04.2016
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister pö
Betreff: Instandsetzung und Umgestaltung Kronprinzstraße in Stuttgart-Mitte im Abschnitt zwischen Kienestraße und Gymnasiumstraße
- Bau- und Vergabebeschluss
- Beauftragung von Ingenieurleistungen

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.04.2016, nicht öffentlich, Nr. 182

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.04.2016, öffentlich, Nr. 206

Verwaltungsausschuss vom 27.04.2016, öffentlich, Nr. 148

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 30.03.2016, GRDrs 134/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Instandsetzung und Umgestaltung der Kronprinzstraße in Stuttgart-Mitte im Abschnitt zwischen Kienestraße und Gymnasiumstraße (Kronprinzplatz) nach dem Plan und Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 20.02.2016 (Anlage 1 und 2) mit Gesamtkosten von 2.566.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 136.000 EUR) wird zugestimmt.

2. Die Auszahlungen in Höhe von 2.430.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen von 136.000 EUR) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt - beim Projekt 7.661042 - Kronprinzstraße, Instandsetzung/Umgestaltung - Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen - wie folgt gedeckt:

Jahr 2016 und früher 1.700.000 EUR
Jahr 2017 730.000 EUR

3. Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 136.000 EUR sind beim Projekt 7.661042 - Kronprinzstraße, Instandsetzung/Umgestaltung veranschlagt.

4. Aufgrund der Vergaben gemäß Ziffer 5 und 6 werden im Jahr 2017 noch Mittel in Höhe von 630.000 EUR benötigt und dafür die im Haushaltsjahr 2016 veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen.

5. Der Vergabe der Straßenbauarbeiten für die Umgestaltung des Kronprinzplatzes an die EUROVIA Teerbau GmbH, Benzstraße 4, 71272 Renningen mit einer Vergabesumme von 1.483.865,53 EUR inkl. 19 % MwSt. wird zugestimmt. Die Vergabesumme wird über die in Ziffer 2 aufgeführte Finanzierung gedeckt.

6. Das Ingenieurbüro SW Ingenieure, Asperger Straße 8, 71634 Ludwigsburg, wird mit der Objektplanung (Lph. 1 bis 3, 5 bis 7) und der örtlichen Bauüberwachung (Lph. 8 + 9) beauftragt. Für die Leistungen wird ein Gesamthonorar in Höhe von 220.000 EUR (inkl. Mwst.) angesetzt. Mit Entschließung des Technischen Referats vom 23.03.2015 wurden bereits 85.000 EUR bereitgestellt.



OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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