Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
100
13
Verhandlung
Drucksache:
7/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
11.04.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Sammelkostenerhöhungsvorlage
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 02.04.2019, öffentlich, Nr. 170
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 10.04.2019, öffentlich, Nr. 185
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit der Maßgabe, dass offene Fragen bis zur Sitzung des Gemeinderats schriftlich beantwortet werden
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 19.03.2019, GRDrs 7/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1.
Neubau Turnhallen Falkert-/Schlossrealschule
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau eines Turnhallenge-bäudes mit 2 Einfeldhallen am Standort Falkert-/Schloss-Realschule bestehend aus den Teilmaßnahmen - Neubau eines Turnhallengebäudes - und - Umsetzung der barrierefreien Erschließung der beiden Schulgebäude - wird Kenntnis genommen.
Die Kosten für die Teilmaßnahme - Neubau eines Turnhallengebäudes - erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 94/2017) vom 16.03.2017 mit damals 7.980.000 EUR um 1.605.000 EUR auf aktuell netto 9.585.000 EUR.
Die Kosten für die Teilmaßnahme - Umsetzung der barrierefreien Erschließung der beiden Schulgebäude - erhöht sich gegenüber der Kostenermittlung Projekt-beschluss (GRDrs 928/2015) von 570.000 EUR um 100.000 EUR auf 670.000 EUR.
Die Gesamtkosten erhöhen sich somit von 8.550.000 EUR um 1.705.000 EUR auf 10.255.000 EUR (siehe Begründung).
2. Umbau und Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder Borkumstraße 51 in Stuttgart-Zuffenhausen/Neuwirtshaus
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Umbau und Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder Borkumstraße 51 in Stuttgart-Zuffenhausen/
Neuwirtshaus wird Kenntnis genommen.
Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 900/2016) vom 16.02.2017 mit damals 4.600.000 EUR um 1.020.000 EUR auf aktuell rd. 5.620.000 EUR (siehe Begründung).
3. Abriss Bestand und Neubau Kita Olgakrippe Bad Cannstatt
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Abriss Bestand und Neubau Kita Olgakrippe mit 9 Gruppen, Taubenheimstr. 12 in S-Bad Cannstatt wird Kenntnis genommen.
Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 676/2016) vom 09.11.2016 mit damals 6.810.000 EUR um 1.045.000 auf aktuell rd. 7.855.000 EUR (siehe Begründung).
4. Neubau gemeinsame Mensa Anne-Frank-Gemeinschaftsschule und Heilbrunnenschule in Stuttgart-Möhringen
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau gemeinsame Mensa Anne-Frank-Gemeinschaftsschule und Heilbrunnenschule in Stuttgart-Möhringen wird Kenntnis genommen.
Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 1213/2017) vom 14.12.2017 mit damals 5.530.000 EUR um 440.000 EUR auf aktuell rd. 5.970.000 EUR (siehe Begründung).
5. Abriss und Neubau Tageseinrichtung für Kinder Ötztaler Straße 11 - 13 in Stuttgart- Untertürkheim
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder Ötztaler Straße in Stuttgart-Untertürkheim wird Kenntnis genommen.
Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 905/2017) vom 30.11.2017 mit damals 4.826.000 EUR um 790.000 EUR auf aktuell rd. 5.616.000 EUR (siehe Begründung).
6.
Sanierung Wagenhallen Innerer Nordbahnhof 1-3 in Stuttgart-Nord
Von der veränderten Kostensituation des Projekts Sanierung Wagenhallen in Stuttgart-Nord wird Kenntnis genommen.
Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 878/2016) vom 29.11.2016 mit damals 30.000.000 EUR (26.880.000 EUR + 3.120.000 EUR) ohne Nutzeranteil um 2.950.000 EUR auf aktuell rd. 32.950.000 EUR (siehe Begründung).
7.a) Finanzierung Mehrkosten
Der Finanzierung der Mehrkosten, wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen detailliert dargestellt, wird zugestimmt.
b) Überplanmäßige Auszahlung
Der überplanmäßigen Auszahlung bei der Sanierung der Wagenhallen im Jahr 2019 in Höhe von 2.950.000 EUR im Projekt 7.233146 - Wagenhallen, Sanierung wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus der in Vorjahren erwirtschafteten höheren freien Liquidität.
Die Tischvorlage mit der Beantwortung der im VA am 10.04.2019 gestellten Fragen ist dem Protokoll als Dateianhang hinterlegt. Aus Datenschutzgründen wird sie nicht im Internet veröffentlicht. Dem Originalprotokoll und dem Protokollexemplar für die Hauptaktei ist sie in Papierform angehängt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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