Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 07.11.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht fr
Betreff: Wortmeldung von StR Rockenbauch wegen angeblicher Aussagen des Herrn Oberbürgermeisters zum Thema Opernsanierung

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet StR Rockenbauch (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) um Stellungnahme zu einem Zeitungsartikel vom heutigen Tag, wonach OB Kuhn und die zuständige Ministerin gesagt haben, man werde die Weiterentwicklung der Staatstheater "wie es jetzt dasteht, auch gegen Widerstand durchboxen". Wenn dem so wäre, wäre dies ein empörender Umgang mit dem Hauptorgan, der an vielen Stellen Alternativen - auch überprüfbare Alternativen - verlangt hatte. Ihm gehe es aber nicht nur um den Umgang mit dem Hauptorgan, sondern auch um den Umgang mit der Stadtgesellschaft bei diesem Projekt. Man könne sich "nichts Anderes vorstellen, als dass der Gemeinderat - nach intensiver Befassung gut vorbereitet durch die Verwaltung und Debatte bis April - am Ende über Alternativen entscheidet, einen Ratsentscheid zu machen, dass die Bürgerinnen und Bürger hier beteiligt werden."

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass das Thema Staatstheater/Opernsanierung nicht auf der heutigen Tagesordnung stehe. Der Ältestenrat habe beschlossen, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am 12.11.2019 darüber zu sprechen. Er habe nicht vor, irgendetwas durchzuboxen, weshalb er StR Rockenbauch zur Mäßigung seiner Aufregung aufruft. Darüber hinaus betont er, der Gemeinderat werde am Ende darüber entscheiden, wie die Sanierung erfolgt.

StR Kotz (CDU) dankt für diese Klarstellung, da der Artikel auch bei ihm und der CDU-Fraktion Irritationen ausgelöst habe. Er bittet OB Kuhn, zu bestätigen, die in der Presse genannte Aussage nicht gemacht zu haben.

OB Kuhn erklärt, ihm sei eine solche Aussage nicht erinnerlich. Mit Sicherheit habe er Sätze gesagt, wie: "Das ist jetzt endlich mal eine klare Alternative und dafür werde ich kämpfen". Dies stehe ihm auch zu, doch selbstverständlich treffe der Gemeinderat die Entscheidung.



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