Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
29
9
Verhandlung
Drucksache:
1069/2018
GZ:
T, StU
Sitzungstermin:
21.02.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Sanierung Stuttgart 30 -Gablenberg-
Soziale Stadt - Investitionen im Quartier
Umgestaltung Spielplatz Berg-/Klingenstraße
Baubeschluss
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.02.2019, öffentlich, Nr. 42
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.02.2019, öffentlich, Nr. 73
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt und des Technischen Referats vom 22.01.2019, GRDrs 1069/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Umgestaltung des Spielplatzes Berg-/Klingenstraße nach den Entwurfsplänen des Landschaftsarchitekturbüros Kienleplan, Leinfelden-Echterdingen vom 08.11.2018 und dem auf der Grundlage der Kostenermittlung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes vom 04.12.2018 ermittelten Kostenrahmen von rd. 800.000 € brutto (inkl. Aktivierter Eigenleistungen) wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt im Rahmen der unter Ziffer 1 dieses Beschlussantrags genannten Gesamtkosten die erforderlichen Planungskosten und Bauleistungen auszuschreiben und zu beauftragen.
3. Die Gesamtkosten für die Umgestaltung betragen 800.000 € und werden im Teilfinanzhaushalt THH 610, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung bei der Projekt Nr. 7.613036 Sanierung Stuttgart 30 -Gablenberg- AusGr 7873 Grünanlagen und Spielplätze wie folgt gedeckt:
bis 2018
40.000 €
2019
760.000 €
Der Antrag Nr. 61/2019 vom 12.02.2019 (Die STAdTISTEN) ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StR
Dr. Schertlen
(STd) bittet um die Abstimmung über seinen Antrag Nr. 61/2019.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der
Antrag
wird bei 1 Ja-Stimme und 6 Enthaltungen mehrheitlich
abgelehnt
.
Den Beschlussantrag
beschließt
der Gemeinderat ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
zum Seitenanfang