Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
40
4
Verhandlung
Drucksache:
92/2018
GZ:
SI
Sitzungstermin:
08.03.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 26.02.2018, öffentlich, Nr. 16
Verwaltungsausschuss vom 07.03.2018, öffentlich, Nr. 64
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 12.02.2018, GRDrs 92/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften des
Sozialamts für Flüchtlinge vom 13.07.2017 wird mit Wirkung vom 01.04.2018 in der Fassung der
Anlage 2
beschlossen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mit 2 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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